Autor: Harald Beck

KUS-Treffen am 15. November 2017

Liebe Klimafreunde,

herzliche Einladung zum nächsten KUS-Treffen am Mittwoch, 15. Nov., 18.30 Uhr, Jugendhaus Mitte (Ecke Lange-/Hohestr.), 2. Stock Tagungsraum.

Vorab ein Zitat von H.J. Fell (Energywatch): „Noch immer reden viele Menschen und selbst Klimaforscher unverantwortliche Sätze, wenn sie vor einer kommenden Klimakatastrophe warnen. Der Planet Erde ist mitten in der Klimakatastrophe, mit steil ansteigender Schadensbilanz….“ Deswegen (und nicht nur darum..)  verweisen wir auf die Aktion am Freitag, 10. Nov. vor dem Haus Königstr. 4 von 18.00 bis 19.00 Uhr unter dem Motto: „Raus aus der fossilen Verbrennung“ Kurzreden,  evtl. Filme, Eisbär von Fossilfree, BUND, KUS. Mitmachen erwünscht.

Themen auf dem KUS-Treffen:

  1. Prof. Dr. Baumüller: „Probleme des Stadtklimas in Stuttgart“, Vortrag und Diskussion.

  2. Berichte, Neuigkeiten aus den Initiativen des KUS u.a.

  3. Auswertungen der verschiedenen KUS-Veranstaltungen und Aktionen im November:

– Unsere sehr gut besuchte Veranstaltung mit Prof. Schweisfurth am 24.10. „Feinstaub macht krank“:

– Offensichtlich ist das Interesse sehr groß, mehr über die Zusammenhänge zwischen Feinstaub und Krankheiten verschiedenster Art zu erfahren. Das wurde wissenschaftlich fundiert und anschaulich von Prof. Schweisfurth dargestellt.
– Leider haben wir mit einem Defizit über 107,- € abgeschlossen…
– Die neuen KUS-Plakate zum Thema kamen gut an.
– Unsere Beiträge zur Weltklimakonferenz in Bonn:
– Die Filmveranstaltungen am 07.11. (Power to Change ) und am 09.11. (Tomorrow) im Welthaus
– Die „Kohle-Aktion“ von Fossilfree, BUND, KUS auf der Königstr. am 10.11. (s. oben)

  1. Verkehr:
    – Vorbereitung des Besuchs bei Daimler am 17.11.
    – Gerichtsurteil München – die DUH hat gewonnen. In Stuttgart droht die Zwangsvollstreckung evtl. im November vor dem Verwaltungsgericht. Wie geht es weiter mit dem Luftreinhalteplan in Stuttgart? Evtl. weitere Demo nötig. Diskussion.
    – Anfrage läuft: E-Busse bei der SSB?
    – Die SPD ist gegen die Busspuren in Wagenburgstr. – Pressemitteilung von BUND, VCD, KUS dazu
  2. Städtischer Masterplan 100% Klimaschutz
    Kritik daran von KUS: überprüfbare Zwischenziele, Maßnahmenkatalog zur Erreichung von Zwischenzielen, Überwachung der Realisierung, Monitoring. Diskussion darüber. Rolle von KUS?
    – Evtl. 2018 Podiumsdikussion dazu?

  3. Verschiedene Anfragen an KUS:
    – 05.12. Primark Eröffnung mit „Faire Kleidung“ – KUS macht mit als Unterstützer?
    – Stellungnahme KUS zu geplantem Recyclingpark in S-Ca.
  4. Weitere Planungen 2017/2018 KUS:
    – Auftreten vor der CMT
    – Evtl. 2. Januarwoche Demo zum Verkehr/Feinstaub
    – Veranstaltungsvorschläge

    8. Verschiedene Hinweise:
    – 50 Jahre wird sie , die… Schutzgemeinschaft Filder
    .. und feiert das am Freitag, den 17. November 2017 um 19 Uhr in der FILDERHALLE in Leinfelden mit einem beachtlichen Programm. Dabei:
    Winfried Hermann, Walter Sittler, Prof. Dr. Jean Charles Munch Professor für Bodenökologie, Prof. Dr. Willfried Nobel Agrarbiologe u. Prof. für Ökologie, Roland Klenk, Oberbürgermeister von Leinfelden-Echterdingen, Steffen Siegel, Vorsitzender der SG Filder Moderation Gabi Visintin, Vorstand SG Filder
    s. www.schutzgemeinschaft-filder.de/veranstaltungen/news-detailanzeige/article/50-jahre-schutzgemeinschaft-filder-grosse-jubilaeumsveranstaltung/

    – Stuttgart 2047 – Coole Stadt in hitzigen Zeiten: Thema Klimawandel in der Großstadt Dienstag den 28.11. um 19 Uhr in der Architektenkammer, Danneckerstr. 54
    – Kurs in der VHS Stuttgart: „Werden Sie klimafit! Den Klimawandel und die Folgen verstehen, die Zukunft gemeinsam gestalten.“ Weitere Informationen: http://www.fortbildung-klimawandel.de/klimafit/

    – Hinweis: Die Arbeitsgemeinschaft Allergiekrankes Kind – Hilfen für Kinder mit Asthma, Ekzem oder Heuschnupfen (AAK) e.V. sucht Interessierte im Raum Stuttgart. Sie hat vor 40 Jahren ihre Arbeit im hessischen Herborn aufgenommen. Ziel der Kinder- Familien-Selbsthilfe ist, dass u.a.
    –  untereinander Erfahrungen ausgetauscht werden können
    –  Begegnungen und Entwicklung neuer Kommunikationsgruppenformen durch Internet-Nutzung ermöglicht werden
    –  Information der Öffentlichkeit stattfindet
    –  Netzwerkarbeit leistbar ist
    –  Aktivitäten der AAK-Regionalpartner unterstützt werden.
    Interessenten wenden sich bitte an Marianne Stock –  m.stock@aak.de

    Viele Grüße
    Traude Heberle-Kik, Dieter Bareis, Harald Beck, Manfred Niess

Veranstaltung mit Prof. Dr. Hans Schweisfurth „Feinstaub macht krank“

Datum: Dienstag , 24. Oktober 2017
Zeit: 18.30 Uhr
Ort: GLS Bank Filiale Stuttgart, Eugensplatz 5

Gesundheitliche Risiken durch Feinstaub und Stickstoffoxide

Nach Schätzungen ereigneten sich in Deutschland 2014 etwa 41 000 vorzeitige Todesfälle durch die Feinstaubbelastung. Stickstoffoxide sind zusammen mit flüchtigen Kohlenwasserstoffen für die sommerliche bodennahe Ozonbildung verantwortlich. Außerdem tragen sie zur Feinstaubbelastung bei. Sie entstehen durch Verbrennung von Kohle, Holz, Gas, Öl und Abfälle. In verkehrsreichen Regionen wird NO2 vorwiegend durch Dieselkraftfahrzeuge produziert.
Insbesondere Asthmakranke sind durch Stickstoffoxide gefährdet, die eine akute Entzündungsreaktion der Bronchien auslösen. Längerfristige Belastungen können zur Beeinträchtigung der Lungenfunktion, zu chronischen Herz-Kreis-lauferkrankungen und Lungenkrebs führen. Berechnungen ergaben, dass im Jahr 2014 in Deutschland 10 400 vorzeitige Sterbefälle auf die Exposition von NO2 zurückgeführt werden können.

Flyer zur Veranstaltung

KUS-Treffen am 10. Oktober 2017

Liebe Klimafreunde,

wir von der Koordinierungsgruppe laden ein zum nächsten KUS-Treffen am Dienstag, 10. Okt. im Jugendhaus Mitte, Tagungsraum 2. Stock:

1. Peter Hensinger von Diagnose Funk e.V.: „Die verseuchten Kinder der Kita Heilmannstraße zwischen Feinstaub und Elektrosmog“ – Reaktionen aus der Politik. Kurzreferat und anschließende Diskussion.
In diesem Zusammenhang laden wir ein zu unserer Veranstaltung am Dienstag 24. Okt., 18.30 Uhr, „Feinstaub macht krank“, Prof. Dr. Hans Schweisfurth, Direktor des Pulmologischen Instituts in Cottbus, GLS-Bank am Eugensplatz 5. Eintritt frei.
Flyer dazu:  https://kus-stuttgart.de/2017/09/30/veranstaltung-mit-prof-dr-hans-schweisfurth-feinstaub-macht-krank/
Bitte Hinweis weiterleiten und werben.

2. – Neues aus den Initiativen im KUS

3. KUS-Vorschläge zum Haushalt der Stadt – werden voraussichtlich mit einer weiteren Rundmail zur Vorbereitung verschickt.
Dazu: 19. Okt., 16.30 Uhr, Kundgebung Stuttgarter Marktplatz: „Stadt-Haushalt 18/19: Ihr spart uns alle kaputt und krank! Es ist genug für alle da!“ Eine gemeinsame Aktion von verschiedensten Initiativen und Organisationen. Themen: Wohnungsbau, PflegerInnen-Notstand, Situation an Schulen, Personalmangel in der Verwaltung, Investitionen in den Verkehr (System anderer Mobilität und speziell Radverkehr, ÖPNV), Kultur und Kunst.

4. Verkehr:
– Kundgebung vor dem Staatsministerium am 02.10. – Konsquenzen
– Bewertung unserer Veranstaltung vom 28.09. mit Frau Dr. Dziekan im Hospitalhof – Konsequenzen für Stuttgart, für uns als Aktive im KUS…
– kurz zum „Bürgerbegehren Stuttgart laufd nei“

5. Weltklimatag – Aktionen rund um die Weltklimakonferenz in Bonn vom 06. – 17. Nov. – Theater o.ä. dazu in Stuttgart?
– KUS-Filmabende im Welthaus, Globales Klassenzimmer:
– Dienstag, 07. Nov. „The Power to change“, 18:00 – 20:00
– Donnerstag, 09.11.2017 „Tomorrow“, 18:00 – 20:00
Beide Veranstaltungen mit freiem Eintritt – Spenden willkommen.

6. Unsere Homepage, neue Plakate und auch den geplanten Klimaflyer als Diskussionpunkte

Verschiedene Hinweise:
–9.Okt., 19.00 Uhr „Film Agrokalypse, der Tag an dem das Gen-Soja kam“, Ort: Globales Klassenzimmer- Welthaus Stuttgart e.V.,

– 27. Okt., 19.00 Uhr: Dr. Jörg Schmid, „Atommüll – das dreckige Erbe von EnBW und Co.“, SÖS-Treff für Politik und Kultur, Arndtstr. 29/Ecke Vogelsang in Stuttgart West.
Der Arzt Jörg Schmid ist aktiv in der AG Atomerbe Neckar-westheim sowie im AK Atomenergie der Internationalen Ärzte zur Verhütung des Atomkrieges (IPPNW). Zuletzt beschäftigte er sich mit den Themen AKW-Rückbau und Freimessung/Wiederverwertung gering radioaktiven Abrissmülls.

– Hinweis auf ein Waldprojekt in Hochmössingen im Rahmen von „We plant for the planet“, initiiert von Reinhold Bantle siehe https://www.youtube.com/watch?v=5ytjio8a95c.  Reinhold Bantle (Tel. 07423-2107, info@france-harrar.de, oder auch unter www.we-plant-for-the-planet.de bittet um Unterstützung für dieses Projekt, da es sonst nicht weitergeführt weden kann.

– der Heldenmarkt ist am 4. und 5. November in der Liederhalle

Viele Grüße
Traude Heberle-Kik, Dieter Bareis, Harald Beck, Manfred Niess

Veranstaltung: Die Stadt für Morgen – wie wollen wir leben?

mit Dr. Katrin Dziekan – Fachgebietsleiterin beim Umweltbundesamt

Die aktuelle Realität in deutschen Großstädten: schlechte Luft, Lärm, Staus und zu wenig Grün und Platz für Begegnung und Miteinander im öffentlichen Raum. Aber wie kann es anders gehen? Das Umweltbundesamt hat eine Vision der Stadt für Morgen entworfen: umweltschonend mobil, lärmarm, grün, kompakt und durchmischt. In dieser Stadt von morgen lebt es sich besser, schöner, entspannter und gesünder. Die Menschen werden genauso mobil sein wie heute, allerdings auf andere Art und Weise. Das Rückgrat der Mobilität in dieser Zukunftsstadt ist ein attraktiver und erschwinglicher öffentlicher Nahverkehr, ergänzt durch Rad- und Fußverkehr. Automobile werden geteilt, klein und elektrisch sein. Doch wie kann die Vision Wirklichkeit werden?

Im Internet: umweltbundesamt.de/die-stadt-fuer-morgen

Donnerstag, 28. September 2017, 19 Uhr
Hospitalhof, Büchsenstraße 33

KUS-Treffen am 13. September 2017

Liebe Klimafreunde,

das erste Treffen nach der Sommerpause ist am Mittwoch, 13.09. wieder im Jugendhaus Mitte (Ecke Hohe-/Langestr.), 2. Stock im Tagungsraum um 18.30 Uhr.

Wir von der Koordinierungsgruppe schlagen vor, folgende Punkte zu besprechen:

  1. Dr. Jörg Schmid (IPPNW und „Strom ohne Atom“): „Problematik des Abbaus von Atomkraftwerken, der Freimessung, des Transports.“ (Siehe auch Titel in der StN vom 06.09.2017: „Gesucht: strahlende Müllkippe für die Ewigkeit“)
  2. Berichte aus den Initiativen
    – evtl. Podiumsdiskussion zur Bundestagswahl am 12.09. im Bürgerhaus West (19.00 Uhr) bewerten
    – …….
    3. Unsere Veranstaltung am 28. Sept., 19.00 Uhr, Hospitalhof: Dr. Katrin Dziekan, „Die Stadt für morgen – wie wollen wir leben?“ siehe Flyer im Anhang.
    Werbung dafür.

    4. Verkehr
    – Neue Entwicklung bei der Feinstaubproblematik (u.a. auch Fazit der Megafon-Studie), verschiedene Fernseh- und Radioauftritte von Manfred Niess….
    – evtl. Neues zur Initiative „Fußgängerfreundliche Innenstadt“ und „Aufbruch“

    5. Energie
    – Vorschläge zur Haushaltsplanung zum Thema Energie und Verkehr
    – Kenntnisse zum Thema „Dezentrale Energieversorgung – Fernwärmeversorgung“?

    6. Entwürfe: Neues KUS-Plakat und Flyer für unsere Veranstaltung am 24.10. mit Dr. med. Schweisfurth

    7. Verschiedenes:
    – 12.09. Bürgerhaus West, 19.00 Uhr , BUND, Fossil Free, VCD, KUS: Podiumsdikussion zur Bundestagswahl mit Ute Vogt (SPD), Stefan Kaufmann (CDU), Anna Christmann (Grüne) , Bernd Riexinger (Linke)
    – 23. Sept. 14.00 – 18.00 Uhr, SÖS-Fest, Arndtstr.
    – 17.09. ab 10.00 Uhr Wilhelmsbau Initiative „Aufbruch“ – Demo bis Staatsgalerie – Flyer zur Veranstaltung am 28.09. (s. oben) werden verteilt
    – Demo anlässlich der Weltklimakonferenz in Bonn Anfang Nov. – Straßentheater in Stuttgart dazu?

    Auf weitere Anregungen freuen wir uns.

    Bis 13. Sept. viele Grüße
    Traude Heberle-Kik, Harald Beck, Dieter Bareis, Manfred Niess

Veranstaltungshinweise:

–     Afrika-Aktionstag mit einem Vortrag von Mamadou Mbodji (Vorsitzender der NaturFreunde Senegal und Vizepräsident der NaturFreunde-Internationale) über den Klimawandel und seine Auswirkungen
Mittwoch, 4. Oktober 2017  Erlebnisparcours 17:00 Uhr, Vortrag 20:00 Uhr, NaturFreundeHaus Steinbergle, Stresemannstr. 6 – Veranstalter: NaturFreunde Stuttgart

Kein Luftreinhalteplan – Wortbruch der Landesregierung

Eine Pressemitteilung von Rechtsanwalt Roland Kugler:

Das Land Baden-Württemberg hatte sich mit dem am 26.04.2016 vor dem Verwaltungsgericht Stuttgart geschlossenen Vergleich gegenüber den am Neckartor wohnenden Klägern zum Erlass eines weiteren Luftreinhalteplans bis spätestens 31.08.2017 verpflichtet. In diesem Plan hätte mindestens eine ab 01.01.2018 wirksame Maßnahme enthalten sein müssen, die an Tagen des Feinstaubalarms die Verkehrsmenge am Neckartor um 20 % reduziert.

In dem bisher vorgelegten Entwurf zur Fortschreibung des Luftreinhalteplans fehlte eine solche Maßnahme. Dies wurde von den Klägern mehrfach kritisiert (vgl. Presseerklärung vom 18.5.2017).

Jetzt kommt es noch schlimmer: Das Land bricht seine vor dem Verwaltungsgericht gegebene verbindliche Zusage und wird zum 31.08.2017 überhaupt keinen Plan vorlegen!

Auch wird es keine wirksamen Maßnahmen zur Luftverbesserung ab 1.1.2018 in Stuttgart geben!

Dies dürfte ein in der Landesgeschichte ziemlich einmaliger Fall des Wortbruchs einer Landesregierung sein! Die Begründung, man warte die schriftlichen Urteilsgründe des Verwaltungsgerichts Stuttgart im Verfahren der DUH gegen das Land ab, da das Gericht in dieser Verhandlung zu verstehen gegeben habe, der bisher vorgelegte Planentwurf sei nicht ausreichend, ist nicht nachvollziehbar. Das Gericht hat im Verfahren der DUH gegenüber dem Land genau das gleiche gesagt, wie am 26.04.2016 im Verfahren der Feinstaubkläger. Nämlich: es werde zukünftig nur noch Luftreinhalteplanpläne akzeptieren, die messbar wirksame Maßnahmen zur Verbesserung der Luftqualität enthalten. Der vom Regierungspräsidium Stuttgart dieses Jahr vorgelegte Entwurf des neuen Luftreinhalteplans enthielt keine einzige messbar wirksame Maßnahme. Die Erkenntnis, dass der Feinstaub nur durch eine Reduzierung der Verkehrsmenge unter die seit 2005 geltenden Grenzwerte heruntergedrückt werden kann, ist nicht neu und führte zu dem Vergleich im April 2016.

Weshalb das Land dennoch, entgegen seiner Zusage, keine wirksame Maßnahme zur Verkehrsreduzierung in den Planentwurf eingestellt hat und nunmehr von der Kritik des Gerichts so überrascht ist, dass es seinen Entwurf zurückzieht und völlig neu überarbeiten möchte, ist nicht mehr zu verstehen. Mit diesem Taktieren werden weitere Gesundheitsgefährdungen der Stuttgarter Bevölkerung in der nächsten „Feinstaubsaison“ in Kauf genommen.

Die am Neckartor wohnenden Kläger werden deshalb zum 01.09.2017 das Land durch Zwangsvollstreckungsmaßnahmen zur Einhaltung seiner Zusagen zwingen. Dies ist äußerst bedauerlich.

Zunächst werden die Kläger deshalb beim Verwaltungsgericht einen Antrag auf Androhung eines Zwangsgeldes gegen das Regierungspräsidium Stuttgart stellen.

Anschließend wird von ihnen beim Verwaltungsgericht ein Antrag auf Festsetzung eines Zwangsgeldes in Höhe von 10.000 € gestellt werden. Mehr ist leider nicht möglich.

Die Landesregierung reiht sich mit ihrer Passivität in die Tradition der von Günther Oettinger damals geführten CDU-Landesregierung ein, die im Jahr 2006 von den Feinstaubklägern im Wege der Zwangsvollstreckung zum Erlass erster Maßnahmen zur Luftreinhaltung gezwungen werden musste.

KUS-Treffen am 25. Juli 2017

Liebe Klimafreunde,
wir laden ein zum KUS-Treffen am 25. Juli, 18.30 Uhr, Jugendhaus Mitte (Lange-/Hohestraße), 2. Stock, Tagungsraum:

1. Referent Fritz Kropp aus Freiburg zum Thema Dachgeschoss-Ausbau im Kompetenz-Team mit energetischer Sanierung und Fördermitteln.

2. Berichte, Termine der Partner im KUS-Bündnis

3. KUS beteiligt sich wie auf dem letzten Treffen beschlossen am 24. Juli an der „Bewegungsmeile“ mit einem Stand ab 16.30 Uhr auf der Königstr.: „Druck in den Kessel“ ist das Motto. Bitte unterstützt unseren Stand mit Dabeisein und/oder beim Verteilen von KUS-Flyern etc.

4. Verkehr:
– Bericht von der Verhandlung im Verwaltungsgericht Stuttgart: Deutsche Umwelthilfe (DUH)/Land Baden-Württemberg am 19. Juli
– Wie weiter mit Fahrverboten, Ausbau Fahrradverkehr, Feinstaub etc.
– wie geht es weiter mit dem Bürgerbegehren „Stuttgart laufd nai!“ bzw. dem Antrag im Gemeinderat zur fußgängerfreundlichen Innenstadt

5. Planung Veranstaltungen ab September
– 12. Sept., Podiumsdiskussion zur Bundestagswahl im Bürgerzentrum West, zusammen mit BUND. Themenschwerpunkt: Verkehr, Klimawandel. Dazu werden Fragen an die Teilnehmer gesammelt bis 14. 08. Im Anhang sind als Anregung 24 Fragen von Eurosolar. Weitere oder andere bitte senden an die Koordinierungsgruppe. Ein Treffen zur Vorbereitung ist am 21.08. ab 16 Uhr im Umweltzentrum, Rotebühlstraße 86/1.

– „Die Stadt von morgen“ Veranstaltung KUS und Hospitalhof am 28. September, 19.00 Uhr, Referentin Frau Dr. Dziekan, Fachgebietsleiterin für Umwelt und Verkehr im Umweltbundesamt und Mitautorin der ausgezeichneten Broschüre „Die Stadt von morgen“. Titel dafür? Bisher gibt es einen etwas sperrigen Vorschlag: „Die Stadt für Morgen – umweltschonend mobil, lärmärm, grün, kompakt, durchmischt“. Wer hat noch einen Einfall – auch zur Grafik?

– Veranstaltung mit Prof. Dr. med. Hans Schweisfurth Okt./Nov.

– 06./07.11. Filme im Welthaus: „Power to Change“ und „Tomorrow“ zeigt KUS

– Weltklimakonferenz in Bonn: Am 11.11. gibt es eine Demo in Bonn. Was machen wir in Stuttgart in der Woche der Konferenz?

Herzliche Grüße,
Traude Heberle-Kik, Harald Beck, Dieter Bareis, Manfred Niess