Klima und Umwelt

Sensationelles Urteil des Bundesverfassungsgerichts (BVG):

„Art. 20a GG verpflichtet den Staat zum Klimaschutz. Dies zielt auch auf die Herstellung von Klimaneutralität.“

Zitat aus dem Beschluss des Ersten Senats vom 24. März 2021

Das Bundesverfassungsgericht hat ein spektakuläres und epochales Gerichtsurteil zu Klimaschutz und Generationengerechtigkeit gefällt. Es war eine schallende Ohrfeige für die Bundesregierung, insbesondere für die Klimakanzlerin und deren Wirtschaftsminister Altmaier, der lieber auf den Wirtschaftsrat der CDU hört ( eine Lobbyorganisation der Wirtschaft – Wir haben dazu berichtet.) als auf den Sachverständigenrat für Umweltfragen, der in seinem Gutachten vom Mai 2020 alle die vom Bundesverfassungsgericht angesprochenen Themen moniert hat. Schon damals stellte der Sachverständigenrat fest: „Die im Klimaschutz geregelten Klimaziele „sind jedoch nicht wissenschaftlich hergeleitet und basieren nicht auf einem entsprechenden Transformationspfad bis 2050. Damit wird ein Abgleich der politischen Vereinbarungen mit den tatsächlich notwendigen Emissionsminderungen unmöglich.“. Dem ist nichts hinzuzufügen.

Urteilstenor

  • Das Klimaschutzgesetz ist teilweise verfassungswidrig.
  • Das Gesetz muss bis 2022 nachgebessert werden.
  • Der Gesetzgeber muss jedenfalls die Größe der festzulegenden Jahresemissionsmengen für Zeiträume nach 2030 selbst bestimmen oder nähere Maßgaben zu deren konkreten Bestimmung durch den Verordnungsgeber treffen.
    (Urteilszitat)

Unter den Kläger*innen: Gute „Bekannte“ von KUS

weitere Stellungnahmen

  • Deutsche Umwelthilfe: Erfolg der von uns unterstützten Klimaklagen vor dem Bundesverfassungsgericht ist bedeutendstes Umweltschutz-Urteil in dessen Geschichte – Regierung muss Klimaschutzgesetz ändern und Sofortmaßnahmen ergreifen
  • BUND: Klimaschutz-Urteil aus Karlsruhe ein Riesenerfolg – Politik muss schnell und grundlegend nachsteuern

Klimaschutz-Steckbrief Stadt Stuttgart

Die Klimaschutz-und Energieagentur Baden-Württemberg hat für Stuttgart  innerhalb des Kompetenzzentrums Kommunaler Klimaschutz einen Steckbrief der Stadt Stuttgart erstellt: Wie haben sich die direkten CO2-Emmissionen in Stuttgart entwickelt?
Hier geht’s zum Steckbrief


Klimaleugner

In der SWR Sendung, „Die Leugner der Klimakrise sind gut organisiert. Donald Trump hört auf sie, die AfD ebenfalls. Doch wer steckt wirklich dahinter?“ werden die Netzwerke der Klimaleugner aufgedeckt, von EIKE über CFACT zur AfD, eine spannende Sendung.

Die Szene der „Klimaleugner“ von Lena Puttfarcken, 10.03.2020, SWR2 Wissen, SWR2


Klima Daten

Entwicklung der Globalen Temperatur Climate spirals von Ed Hawkins

Zusammenhang der wichtigsten klimawirksamen Gase, globalen Temperatur und Meeresspiegel ClimateLevelsDashboard

Kohlenstoffdioxidgehalt der Atmosphäre in einer Animation der NOAA (U.S. Department of Commerce)

Oberflächen Temperatur Analyse des Goddard Institute for Space Studies der NASA

Umwelt Bundesamt zu den Folgen des Klimawandels


„Smoke and Fumes“ Die Ölindustrie auf der Anklagebank

SWR2 Feature von 16.1.2019 | 22.03 Uhr | 54:53 min
In den USA verklagen 21 Jugendliche die Regierung, weil sie das in der Verfassung verankerte Recht verletze, das allen Bürgern ein Leben in Gesundheit, Freiheit und Prosperität garantiert. Dazu gehöre auch ein stabiles Klimasystem.
SWR2 Manuskript „Smoke and Fumes“ Die Ölindustrie auf der Anklagebank von Harald Brandt, Sendung: Mittwoch, 13. September 2017


Klage für mehr Klimaschutz auf EU-Ebene

People’s Climate Case: Familien klagen für bessere EU-Politik

Zehn Familien aus Deutschland, Portugal, Frankreich, Italien, Rumänien, Kenia, Fidschi sowie ein samischer Jugendverband reichten am 24. Mai eine Klage gegen die Europäische Union ein. Sie werfen der EU vor, dass die Klimaziele bis 2030 unzureichend seien und damit ihre Grundrechte verletzten. Es klagen ausschließlich Familien, die direkt von Folgen des Klimawandels bedroht sind. Die Familien wollen insbesondere erreichen, dass die EU den unzureichenden Reduktionspfad für die Emissionen sowie die Klima- und Energieziele für 2030 verbessert und die dafür notwendigen Maßnahmen verabschiedet. Eine solche Klage ist auf EU-Ebene bisher einzigartig.

Bei ihrem Anliegen stehen den KlägerInnen Umweltverbände, Anwälte und WissenschaftlerInnen bei. Germanwatch unterstützt die deutsche Familie und das internationale Netzwerk der KlägerInnen.

Weitere Informationen unter www.peoplesclimatecase.de


Klimawandel seit über 50 Jahren in Studien der Ölindustrie bekannt

„Wie Energiekonzerne den Klimawandel vertuschen – Die geheimen Machenschaften der Ölindustrie“,  18.04.2018 | 44 Min. | UT |Quelle: WDR


Die erste Großstadt, die auf dem Trockenen sitzt

„Wasserknappheit: Kapstadt steuert auf „Stunde Null“ zu“, energiezukunft Portal, 08.01.2018


„Dürre und Tornados in Baden-Württemberg“

Eine Sendung des SWR – „Zur Sache Baden-Württemberg!“
Klimaforscher sind sich einig: Wir müssen uns auf immer mehr Hitzetage und Unwetterperioden einstellen. Die Folgen für Mensch und Natur sind bedrohlich. Heimische Tier- und Pflanzenarten kämpfen ums Überleben. Landwirte beklagen längere Trockenperioden. Forstwirte müssen über ihren Baumbestand nachdenken, denn der Fichte wird es selbst im Schwarzwald zu warm. Gesundheitliche Gefahren drohen durch eingeschleppte Tiere und Pflanzen. Insekten wie die Tigermücke übertragen Krankheiten, die Ambrosia-Pflanze macht Allergikern zu schaffen. Besonders hart trifft es die Ballungsräume wie Karlsruhe, Heilbronn, Mannheim oder Stuttgart. Dort werden die ohnehin hohen Durchschnittstemperaturen weiter ansteigen, weil die Städte mit Asphalt und Beton immer mehr versiegelt werden. Deshalb fordern Stadtplaner mehr Frischluftschneisen, Grünanlagen und Wasserflächen. Welche Folgen hat das extreme Wetter für Mensch und Natur? Wie können wir uns dem veränderten Klima anpassen?
Hier können Sie den Beitrag mit unserem KUS-Koordinator Manfred Niess nachhören.


„Don’t melt our future“

Das Klima- und Umweltbündnis Stuttgart hat sich an der Demonstrationam 15. November 2013 des Jungen Umweltbündnisses JUB beteiligt.

Hier die Rede von Dieter Bareis mit einer kurzen Einschätzung der deutschen Klimaschutzpolitik.


Auf dem Weg zu einem CO2-freien Stuttgart 2050

KUS hat im Frühjahr 2009 eine Klima-Kurzstudie beim Wuppertal Institut für Klima, Umwelt, Energie ausarbeiten lassen, die die Notwendigkeit aufzeigt, eine langfristige Strategie auszuarbeiten, um zu dem angestrebeten Ziel  einer CO2-freien Stadt zu kommen.


Klimaschutzkonzept

KUS hält das derzeitige Klimaschutzkonzept der Stadt Stuttgart (KLIKS) für völlig unzureichend und fordert eine neue Bearbeitung mit Weitblick.
Wenn Sie mehr darüber erfahren wollen dann klicken Sie hier.


Klimaschutzkonzept

Klimaschutz – jetzt handeln!

Am 1. Oktober 2019 hat sich die Satirefernsehsendung „Die Anstalt“ mit dem Klimaschutz der Regierung beschäftigt. Besonders hervorzuheben ist die Erklärung der EEG Umlage. Dieser Mechanismus sorgt dafür, dass die deutschen Industrieunternehmen ihren Stromverbrauch von den Privathaushalten subventioniert bekommmen. Aber auch die Demaskierung der Politik der Grünen kommt nicht zu kurz.

„Die Anstalt“ Politsatire mit Max Uthoff und Claus von Wagner, ZDF, 1.10.2019
EEG Umlage ab Minute 44
Grüne Politik ab Minute 16


Klimaschutzpaket – Das GroKo Desaster

Merkel “united“ mit Greta – geht’s noch? Wie in einer Rede von KUS Koordinator  Manfred Niess vorhergesagt, hat sich bei der GroKo die Wirtschaftslobby durchgesetzt, verstärkt durch die Angst vor dem Wähler. Mit dem Emissionshandel hat die GroKo praktisch beschlossen, dessen Einführung der nächsten Regierung zu überlassen, da dieser bis zum Ende der GroKo gar nicht mehr eingeführt werden kann. Tempo 130 km/h kann sofort, kostengünstig und sozial, wie von der SPD verlangt, eingeführt werden. Und spart sofort 3% CO2, geht aber nicht, weil es laut CSU gegen den „Menschenverstand“ ist. Die Ziele des Übereinkommens von Paris können damit nicht erreicht werden. Detaillierte Analysen vom Umweltinstitut, von Hans-Josef Fell und von Prof. Volker Quaschning:

„Da ist nicht unser Klimapaket“, Umweltinstitut München e.V.

Das „Klimapaket“ der GroKo ist ein Zeugnis des kompletten Versagens


Klimakrise und was jetzt getan werden muss!

Die Umweltverbände veröffentlichen ein Handlungsprogramm für effektiven Klimaschutz. Darin ist beschrieben was in Bereich Energie, Mobilität, Land- und Forstwirtschaft, Industrie und Finanzwesen getan werden muss.

Gemeinsame Pressemitteilung von BUND, Campact, Deutsche Umwelthilfe, Germanwatch, Greenpeace, Naturschutzbund Deutschland (Nabu), Naturfreunde Deutschlands, Umweltinstitut München, WWF Deutschland und dem Umweltdachverband Deutscher Naturschutzring (DNR)

Klimakrise – Was jetzt getan werden muss. Handlungsprogramm Der Umweltverbände für effektiven Klimaschutz.


Klimanotstand – doch nicht in Stuttgart

Ein Brief von KUS an den Oberbürgermeister Fritz Kuhn:
„Das Klima- und Umweltbündnis Stuttgart ist einer der Unterstützer für die Ausrufung des Klimanotstandes in Stuttgart. Mit Unverständnis haben wir zur Kenntnis genommen, dass ein Antrag auf Ausrufung des Klimanotstandes zur letzten Gemeinderatssitzung nicht auf die Tagesordnung genommen worden ist. Auch für die kommende Gemeinderatssitzung steht der Beratungspunkt nicht auf der Agend.

Als erste Stadt in Deutschland hat Konstanz mit einem CDU- Bürgermeister den Klimanotstand ausgerufen, wie auch Kiel. Nachdem auch in Heidelberg, einer Stadt die in Sachen Stadtwerke, Energie und Umweltpolitik weit vor Stuttgart liegt, der Klimanotstand ausgerufen worden ist, ist für Stuttgarter Bürger schwer nachvollziehbar, warum dies der grüne Oberbürgermeister in Stuttgart blockiert. Es erschüttert auch die Glaubwürdigkeit Ihrer Rede vor den Fridays For Future – Teilnehmern vor dem Rathaus.“

Antwortschreiben vom 21. Mai 2019 von Fritz Kuhn an die 17 Stuttgarter Umweltgruppen


WELT-DOKUMENT: „Fridays for Future“-Aktivistin Greta Thunberg spricht bei EU-Kongress vom 21.02.2019


Interview mit dem Chefklimatologen der Munich Re

Klimawandel – Extrem langer Bremsweg“ von Klaus Köster, Stuttgarter Zeitung, 22.02.2019

Im Interview mit Ernst Rauch, Chefklimatologe der Munich Re, der weltgrößten Rückversicherung, zeigt sich die Dringlichkeit beim Klimawandel endlich zu handeln. Aber auch, dass bereits eine breite Mehrheit der Bevölkerung diesen Wandel unterstützt. Also gibt es keine Ausreden für die Politiker. Es ist höchste Zeit zu handeln!


Warum ist Klimaschutz so schwierig?

Eine Zusammenfassung zum Vortrag von Prof. Felix Ekardt im Stuttgarter Hospitalhof am 5. Dezember 2018.

Wir kennen die Auswirkungen: Dürre, Überschwemmungen, unbewohnbares Land, Massenmigration, Kriege, Armut, Tod. Trotzdem scheint der Klimawandel kaum ein Thema. Wir handeln als gäbe es kein Morgen. Die große Emotionalität – geschweige denn eine Aufbruchsstimmung – ist nicht da. Warum?

Prof. Felix Ekardt ist ein Mann der Tat. Er hat die Bundesregierung vor wenigen Wochen vor dem Bundesverfassungsgericht verklagt. Denn zusammen mit einigen Mitklägern ist Ekardt überzeugt: Deutschland verstößt gegen Grundrechte wie den Schutz von Leben, Gesundheit und Eigentum. Seine Argumentation: Die Klimapolitik Deutschlands reicht nicht aus, um das Klima ausreichend zu schützen.

„In zwei Jahrzehnten müssen wir auf null sein“

Ekardt ist Jura-Professor, Soziologe und Philosoph. Er hat die Forschungsstelle Nachhaltigkeit und Klimagerechtigkeit in Leipzig und Berlin gegründet. „In zwei Jahrzehnten müssen wir auf null sein“, so liest er den völkerrechtlich verbindlichen Teil des Pariser Klimavertrags von 2015. Das heißt, Öl, Gas und Kohle müssen in absehbarer Zeit in der Erde bleiben. Kein Autofahren mit Benzin und Diesel mehr, kein Strom aus Kohle, kein Fliegen mit Kerosin und auch keine Kunststoffe auf Erdölbasis mehr.

Das würde ein Umkrempeln der gesamten Wirtschaft bedeuten. Das weiß auch Prof. Ekardt. Doch b.a.u. wäre teurer, so Ekardt. Denn wenn wir so weitermachen würden wie bisher („business as usual“) hieße das: explodierende Folgekosten in fast allen Bereichen (Ernährung, Gesundheit, Versicherung, Städtebau, ganz abgesehen von Migration und Kriegen).

Mit Hochgeschwindigkeit durch ein komplexes Thema

Für seinen Vortrag und die anschließende Diskussion im Hospitalhof in Stuttgart hat er eineinhalb Stunden. Dann muss er auf seinen Zug nach Frankfurt. Um möglichst viel ansprechend zu können, redet er schnell. Kaum hat jemand aus dem Publikum angefangen eine Frage zu formulieren, winkt er ab, sagt „Frage verstanden“, antwortet, um die nächste Person dranzunehmen.

Sich nicht in Details verlieren

Von Überlegungen wie „in Kantinen müssten bessere Köche bessere vegetarische Gerichten anbieten“, hält Ekardt wenig. Das sei ein Detail, „zu klein, um sich darin zu verstricken“, auch die Kompensation von Urlaubsflügen sei keine Lösung. Prof. Ekardt tickt in größeren Zusammenhängen. Fleisch sei so klimaschädlich, dass es so sehr verknappt werden müsse, dass es gar nicht anders kommen könne, als dass sich jeder Koch mehr Gedanken um vegetarische Gerichte machen müsse. Und statt „Luxuskompensationen“ müssten wir das kompensieren, was wir auch in Zukunft nicht auf null brächten, zum Beispiel Spezialkunststoffe.

Auch die deutsche „Energiewende“ kritisiert er: „Der Strombereich ist Pillepalle.“ Die wirklichen Herausforderungen sieht Ekardt in den Bereichen Verkehr, Industrie, Landwirtschaft und Heizung. Er weiß aber auch: Der Ausbau der Wind- und Solarstromanlagen ist weit unter seinem Potential, der Ausstieg aus der Braunkohle kommt nicht richtig voran.

Bequem und stark im Verdrängen

Und da ist die menschliche Psyche. Reden und handeln gehe oft diametral auseinander. Den meisten Menschen sei der Schutz der Umwelt erst einmal wichtig. Sie wollten, dass ihre Kinder in einer einigermaßen intakten Welt aufwachsen. Trotzdem würden sie ins Flugzeug steigen, häufig Fleisch essen und Waren kaufen, die sie nicht unbedingt brauchen. „Wir kommen aus dem Tierreich“, sagt dazu Ekardt. Wir dächten zuerst an uns, an den Eigennutzen im hier und jetzt. Wir hätten es nicht gelernt, an Menschen, die wir nicht kennenlernen und die in 50 Jahren leben werden, zu denken. Stattdessen seien wir bequem und stark im Verdrängen. Im Finden von Ausreden und vermeintlichen Sachzwänge sind wir hingegen groß, so Ekardt weiter: „Es regnet, da bring ich die Tochter schnell mit dem Auto zur Klavierstunde.“

Ekardt spricht von „Normalitätsvorstellungen“: Andere machen Fernreisen, also ist es normal mit dem Flugzeug in den Urlaub zu reisen. Der Nachbar hat ein großes Auto, also brauche ich auch eins.

Grün fühlen reicht nicht

Gerade gut informierte und sich selbst als umweltbewusst ansehende Menschen haben einen besonders großen ökologischen Fußabdruck. Der Grund: Sie haben mehr Geld, fliegen entsprechend häufiger in den Urlaub, leisten sich mehr Waren, die produziert und entsorgt werden müssen. Ekardts Fazit: „grün fühlen reicht nicht“. Aus „verbalen Vorreitern“ müssten „reale Vorreiter“ werden.

„Sollen die Amerikaner doch erst einmal mehr Energie sparen.“ Oder: „Der Kapitalismus hat uns doch so gemacht.“ – Zu den menschlichen Eigenschaften gehöre es auch, auf andere zu zeigen, um selbst nicht handeln zu müssen, sagt Prof. Ekardt und hält dem entgegen: „Wir sitzen alle im selben Boot.“ Das aufeinander Zeigen bringe nichts. Kein Henne-Ei-Spiel. „Wir müssen uns den Klimaschutz erkämpfen.“

Das wird nicht einfach. Denn das allgemeine Credo sei nach wie vor das unbedingte wirtschaftliche Wachstum. Darauf baut nicht zuletzt auch unser Arbeits- und Rentensystem auf. Das leben wir den Schwellen- und Entwicklungsländern vor und das übernehmen diese auch.

Es braucht keinen Konsens, aber Mehrheiten

Ein weiteres Problem beim Klimaschutz: Die Erfolge sind meist nicht unmittelbar zu sehen. Ekardt verzichtet seit 25 Jahren auf Fleisch. Trotzdem nimmt die Erderwärmung ungebremst zu. „Das kann demotivieren.“

Prof. Ekardt selbst lässt sich nicht demotivieren. Am Ende des Vortragsabends spricht er noch schneller. Seine Botschaft: Wir können uns und unsere Vorstellungen verändern. Wir brauchen keinen Konsens, aber Mehrheiten brauchen wir. Wir haben die Zukunft unserer Erde in der Hand, wir können sie verzocken oder uns für sie entscheiden. Dabei sollte uns bewusst sein: Das ist kein Monopoly.


Monitoring-Kurzbericht 2017 IEKK

Klimaschutzgesetz Integriertes Energie- und Klimaschutzkonzept Baden-Württemberg Stand Juli 2018


Klimawandel zum Anfassen – Klimaschutz zum Anpacken

Prägnante und fundierte Informationen über Klimawandel und Klimaschutz vom KUS-Koordinator Dieter Bareis – klimaausstellung.de.
Sie können eine Broschüre zum Thema herunterladen oder bestellen und die Wanderausstellung kostenlos buchen.


Forderungen zum Haushalt der Stadt 2018-2019

Es besteht dringender Handlungsbedarf, wenn Stuttgart noch die versprochenen langfristigen Klimaziele erreichen will. Für die Sektoren Verkehr, Energie und Klimaanpassung hat das Klima- und Umweltbündnis Stuttgart eine Reihe von Forderungen für den Doppelhaushalt 2018-2019 aufgestellt.


Die Anstrengungen der Klimaschutzpolitik in Stuttgart müssen deutlich intensiviert werden

Notwendig dazu ist eine konzertierte Aktion aller  lokalen Akteure in unserer Stadt wie Stadtverwaltung, Gemeinderat, Bürgerinnen und Bürger, Umweltgruppen, Industrie-Unternehmen, Gewerbe, Forschung, Verbände, etc.

Deshalb empfiehlt das Klima- und Umweltbündnis Stuttgart die Gründung eines
STUTTGARTER KLIMASCHUTZ-VERBUNDES
ähnlich der  sehr erfolgreichen Münchner Einrichtung: „München für Klimaschutz“
Lesen Sie hierzu unseren Flyer: KLIMASCHUTZ-VERBUND STUTTGART und das Denkpapier von KUS vom 7. Mai 2012.


Langfristiges Klimaschutzkonzept der Stadt Stuttgart

Die Stadt Stuttgart arbeitet seit 1994 an Klimaschutzzielen. Zu Beginn wurden durch Gemeinderatsbeschlüsse und den Beitritt zum „Klimabündnis“ teilweise sehr weit reichende CO2-Reduktionsziele angestrebt, die bis zu minus 50 % gegenüber dem Jahr 1990 gingen. Die Realität sieht leider völlig anders aus: Bis zum Jahr 2005 wurde eine Senkung der CO2-Emmissionen um gerade mal 6 % erreicht. Alle Fortschreibungen der Klimaschutz-Programme änderten nichts an diesem bescheidenen Resultat für die Gesamtstadt.
Ein neuer Anlauf beginnt derzeit mit der Teilnahme am bundesweiten Wettbewerb „Stadt mit Energie-Effizienz“ (SEE), der die Stadt dazu verpflichtet, mindestens das Ziel Deutschlands, eine CO2-Reduzierung von 40 % bis zum Jahr 2020, zu erreichen.
Zur Untermauerung dieser Forderung nach einem Langfristkonzept hat das Wuppertal-Institut eine Studie für uns erarbeitet, die wir im Frühjahr 2009 der Stadt Stuttgart und dem Gemeinderat zur Verfügung stellten. In Gesprächen versuchen wir die Beauftragung des Wuppertal-Instituts mit einer Langfriststudie bis zum Jahr 2050 durchzusetzen.
Lesen Sie hier den KUS-Flyer: „KLIMASCHUTZ IN STUTTGART“
und VISION 2050 – CO2-FREIES STUTTGART

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