Verkehr

Klimawandel, Verkehrswende – und wer geht in den Knast?

Rede von Manfred Niess, KUS Klima- und Umweltbündnis Stuttgart, auf der 424. Montagsdemo am 16.7.2018


Nachhaltig mobil in Stuttgart

Die Umweltverbände möchten deshalb nochmals auf Vorschläge hinweisen, die zu einer Lösung der Probleme des öffentlichen Schienenverkehrs beitragen können.

Brief an den Oberbürgermeister vom 2.3.2018


Brief an den Landesverkehrsminister Winfried Hermann zum Forum Luftreinhaltung vom März 2018

Das Umweltbundesamt hat in seiner Studie „Quantifizierung von umweltbedingten Krankheitskosten aufgrund der Stickstoffdioxid-Exposition in Deutschland“ vom Februar 2018 zwischen verkehrsbezogenen Maßnahmen und anlagenbezogenen Maßnahmen unterschieden. Zu den anlagenbezogenen Maßnahmen zur Luftreinhaltung zählen danach insbesondere Feuerungsanlagen. Wir möchten die Gelegenheit nutzen und am Beispiel der Stadt Stuttgart auf Handlungsmöglichkeiten außerhalb der verkehrsbezogenen Maßnahmen hinweisen: Bessere Luft durch weniger Öl- und Kohleheizungen.

Dazu bedraf es einer Wärmewende durch Energieleitplanung!

Mehr dazu im Brief an den Verkehrsminister.


Das Verhalten von Stadt und Land: Tarnen, täuschen, tricksen

Presseerklärung zur Zwangsvollstreckung am Neckartor von Rechtsanwalt Roland Kugler

Das Land Baden-Württemberg und die Landeshauptstadt Stuttgart tun alles, um eine Entscheidung des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg im Zwangsvollstreckungsverfahren gegen das Land Baden-Württemberg zu verhindern oder doch wenigstens zu verzögern.
Dies zeugt von mangelndem Respekt gegenüber der Dritten Gewalt, wie man es nur aus einem östlichen Nachbarstaat der Bundesrepublik kennt.
Anstatt den selbst vorgeschlagenen Vergleich endlich umzusetzen und den Klägern wirksame verkehrsreduzierende Maßnahmen zur Verringerung der Gesundheitsgefährdung durch Stickoxide und Feinstaub vorzuschlagen, greifen sie tief in die Mottenkiste der Winkeladvokatur.
Hier sind sie anscheinend bei den Prozessvertretern der Stuttgarter Bordellbetriebe fündig geworden, die der Stadt gezeigt haben, wie man durch Tricks eine drohende Niederlage vor Gericht verzögern kann.

Die Chronologie:
Am 26.04.2016 wurde vor dem Verwaltungsgericht Stuttgart der Vergleich für die Reduzierung der Feinstaub – und Stickoxid Belastung am Neckartor
geschlossen. Die Landeshauptstadt Stuttgart war in diesem Verfahren
beigeladen und anwesend.
Spätestens bis 31.8.2017 hätte ein neuer Luftreinhalteplan vorgelegt sein
müssen.
Am 19.12.2017 wurde vor dem Verwaltungsgericht Stuttgart das Verfahren
wegen Zwangsvollstreckung aus diesem Vergleich mündlich verhandelt. Auch hier war das Rechtsamt der Landeshauptstadt Stuttgart anwesend.
Gegen die Androhung des Zwangsgelds mit Beschluss des Verwaltungsgerichts  Stuttgart vom 19.12.2017 legte das Land Baden-Württemberg über seinen Anwalt Beschwerde ein und beantragte beim Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg die Gewährung einer „auskömmlich bemessenen Begründungsfrist“.
Die Stadt erhielt vom Gericht eine Abschrift der Beschwerde. Die Stadt hat sich nicht geäußert.
Wegen der Kritik der Kläger an dieser Verzögerungstaktik gewährte der Verwaltungsgerichtshof dem Land lediglich eine Begründungsfrist bis 19.03.2018.
Diese Frist wurde buchstäblich bis zur letzten Sekunde ausgereizt.
Am späten Abend des 19.03.2018 ging die Begründung beim Verwaltungsgerichtshof per Fax ein.
Ebenfalls am 19.03.2018, also in den letzten Stunden der Begründungsfrist, ist der Stadt Stuttgart plötzlich eingefallen, dass auch sie etwas zur Verzögerung des Verfahrens beitragen könnte.
Sie beauftragte einen Rechtsanwalt. Übrigens denselben, der sie auch vor dem Bundesverwaltungsgericht vertreten hat. Ihm ist die Rechtsproblematik also nicht ganz unbekannt.
Als bisher einzige Stellungnahme ließ sie über ihren neu beauftragten Rechtsanwalt eine weitere Verlängerung der Begründungsfrist beantragen.
Diese wurde ihr vom Verwaltungsgerichtshof bis zum 06.04.2018 gewährt.

Wenn es der Stadt um die Sache ginge, hätte sie sich seit zweieinhalb Jahren inhaltlich mit guten Vorschlägen in das Verfahren einbringen können.
Es geht ihr jedoch nicht um die Sache, sondern um Zeitgewinn.
Mit diesem Trick möchte man sich über die bis zum 15. April laufende „Feinstaubsaison“ hangeln.
Es scheint leider zu funktionieren.

Diese Vorgehensweise erinnert doch fatal an das Verhalten Stuttgarter Bordellbetreiber im Leonhardsviertel, die sich mit genau den gleichen taktischen Spielereien gegen ihre drohenden gerichtlichen Niederlagen wegen angeordneter Nutzungsuntersagungen wehren.
Eine taktische Variante ist hier:
Neuer Anwalt.
Kurz vor dem Gerichtstermin legt der alte Anwalt das Mandat nieder. Ein neuer Anwalt meldet sich und bittet um Verlegung des Termins, damit er sich in den ihm völlig unbekannten Fall einarbeiten kann.
Eine andere taktische Variante ist:
Heftige Erkrankung.
Die plötzlich auftretende heftige Erkrankung des Anwalts oder einer Partei, wenige Augenblicke vor der Gerichtsverhandlung. Auch so kann man das Gericht zur Vertagung des Verhandlungstermins zwingen.
Diese Karte haben das Land und die Stadt bisher noch nicht gespielt. Aber – warten wir es ab.

Die Kläger finden es zunehmend beschämend, wenn Landesregierung und Stadtverwaltung das bestehende Recht einfach ignorieren und gerichtlich gemachte Zusagen brechen.
Wenn Tarnen, Täuschen und Tricksen zunehmend zum laufenden Geschäft der Stadtverwaltung und der Landespolitik wird, wie kann man dann noch von den Bürgerinnen und Bürgern die Beachtung der Gesetze einfordern?


Resonanz auf das Gerichtsurteil des Bundesverwaltungsgerichts

„Das Dilemma der Grünen“ von Fabian Franke, Zeit, 27.02.2018

„In Germany’s Car Capital, the Unthinkable: The Right to Ban Cars“ by Katrin Bennhold, New York Times, 27.02.2018

„Luftreinhaltepläne Düsseldorf und Stuttgart: Diesel-Verkehrsverbote  ausnahmsweise möglich“ Pressemitteilung Bundesverwaltugsgericht Nr. 9/2018 vom 27.02.2018


Studie belegt: Autoverkehr kostet die Kommunen das Dreifache des ÖPNV

Der motorisierte Invidualverkehr (MIV) kostet einer Kommune wesentlich mehr Geld, als andere Verkehrsträger. Der ÖPNV verursacht zwar auch Infrastruktur- und Unterhaltungskosten, diese fallen allerdings wesentlich geringer aus und der ÖPNV spielt wieder Geld in die kommunale Kasse durch Fahrkartenverkäufe, weniger Emissionen und Unfallschäden.

Besonders krass sieht es für Fußgänger und Radfahrer aus. In beide Bereiche wird sehr wenig investiert, obwohl die Kommune dort den höchsten Return erzielt. Hinzu kommen positive Effekte wie Gesundheitsprävention,  weniger Lärm, Gestank und Stress – kurzum ohne MIV eine lebenswertere Stadt.

In Stuttgart kostet allein der Rosensteintunnel über 300 Mio. Euro. Damit ließe sich einiges im ÖPNV ausbauen, ganz zu schweigen von Fuß- und Radwegen.

Forscher: Autoverkehr für Kommunen dreimal so teuer wie Bus und Bahn, heise.de, 17.02.2018

„Der Autoverkehr kostet die Kommunen das Dreifache des ÖPNV und der Radverkehr erhält die geringsten Zuschüsse“, Pressemitteilung Uni Kassel, Februar 2018

„Effekte umweltorientierter Verkehrskonzepte auf den kommunalen Haushalt“ von Carsten Sommer, Daniel Leonhäuser, Elena Mucha, Umweltbundesamt, Dezember 2016


Automobilindustrie steht vor disruptivem Wandel

Was Tony Seba eindrucksvoll in seinem Buch „Clean Disruption of Energy & Transportation“ beschreibt, begreifen Automobilindustrie und Politik ganz allmählich. Es steht uns eine rasche Veränderung ins Haus, die die bisherige Nutzung von Autos komplett in Frage stellt. Die Region Stuttgart mit ihren vielen Arbeitsplätzen in der Automobilindustrie wird in besonderem Maße von dieser Veränderung getroffen werden.

MetropolSolar hat das Buch von Tony Seba ins Deutsche übersetzt und unter dem Titel „Sauberen Revolution 2030“ veröffentlicht.

„Bündnis will Wandel in Autobranche abmildern“ von Thomas Durchdenwald, Stuttgarter Zeitung, 19.01.2018

„Winfried Kretschmann warnt vor Katastrophe“ von red/dpa, Stuttgarter Zeitung, 19.01.2018

„Rasanter Abschied vom eigenen Auto?“ von Eva Wolfangel, Stuttgarter Zeitung, 12.12.2017


Brüssel: Umweltzone total

Lange, viel zu lange, ließ sie auf sich warten: die Umweltzone Brüssel. Aber jetzt ist sie da, seit dem 1. Januar 2018. Und sie ist wirklich groß geraten, weil sie so gut wie die ganze Stadt umfasst

Noch haben die Autofahrer ein paar Monate Schonfrist, aber dann setzt es empfindliche Strafen, zunächst für alle Diesel, die vor 1997 zugelassen wurden, immerhin eine Flotte von rund 19.000 Stinkern. Bis 2025 sollen dann schrittweise alle Diesel bis einschließlich Euro 5 aus der Stadt der Megastaus verbannt werden und ältere Benziner ebenfalls. Das trifft vor allem die große Masse weniger betuchter Brüsseler, die sich einen Neuwagen nicht leisten können. Und mit ihrem geliebten Anarchismus und der nonchalanten Missachtung von Gesetzen kommen sie diesmal auch nicht durch. Brüssel setzt nicht auf Stichproben, sondern auf totale Kameraüberwachung und auf bürokratische Hürden für Ausländer.

EUROPAMAGAZIN – Brüssel: Umweltzone total von Cornelia Kolden, Das Erste, 14.01.2018


Staatsversagen in Stuttgart

„Feinstaubkläger werfen Land Rechtsbruch vor“ von Sebastian Steegmüller, Eßlinger Zeitung, 11.01.2018


SWR Sendung „mal ehrlich… ersticken wir am Verkehr?“

Stau, Abgase, Lärm – die Verkehrsbelastung in Deutschland nimmt zu und damit die Gefahr für unsere Gesundheit. Dieselgate und drohende Fahrverbote lassen aktuell die Verunsicherung über die Verkehrspolitik der Zukunft wachsen.10.01.2018 | 69 Min.

„Verkehrsexperte: Es geht nicht nur um das Neckartor“ von Kai Müller, Stuttgarter Zeitung, 11.01.2018


Eine andere Mobilität ist möglich

Mobilität ohne Auto – Plädoyer für eine umfassende Verkehrswende von Winfried Wolf, Blätter für die deutsche und internationale Politik, Dezember 2017:
Verkehr als Klimakiller
Die Politik des »Weiter so«
Der Mythos vom klimafreundlichen Elektroauto
Zehn Punkte für eine umfassende Verkehrswende


Stuttgart muss autofrei werden!

Länderreport Beitrag von Uschi Götz, Deutschlandfunk, 28.11.2017

In Stuttgart herrscht Feinstaubalarm – doch auf sein Auto verzichten will trotzdem niemand. Und weil freundliche Appelle nichts nützen, helfen nur strikte Verbote, meint die überzeugte Autofahrerin Uschi Götz und fordert eine autofreie Landeshauptstadt.

Beitrag anhören


Demonstration gegen Autoverkehr am 1. Januar 2018

Video von der Rede Roland Kuglers, Klagevertreter der Anwohner_innen am Neckartor und ehemaliger Stadtrat der Grünen im Gemeinderat Stuttgart

Stuttgarter fordern Fahrverbote, Bericht von Uschi Götz, Deutschlandfunk, 02.01.2018  und als Audio Beitrag

Tagesschau vom 01.01.2018, 18:29 Uhr: Protestaktion in Stuttgart: Demonstration gegen Luftbelastung durch Autoabgase

400 Menschen protestieren gegen Feinstaub, 01.01.2018, 19.45 Uhr, SWR Fernsehen BW


Das Neckartor – ein grün-schwarzes Dilemma, 29.12.2017, 19.30 Uhr, SWR Fernsehen BW


Forderungen zum Haushalt der Stadt 2018-2019

Es besteht dringender Handlungsbedarf, wenn Stuttgart noch die versprochenen langfristigen Klimaziele erreichen will. Für die Sektoren Verkehr, Energie und Klimaanpassung hat das Klima- und Umweltbündnis Stuttgart eine Reihe von Forderungen für den Doppelhaushalt 2018-2019 aufgestellt.


Land zur Umsetzung des Vergleichs zur Schadstoffbelastung am Neckartor

Pressemitteilung des Ministeriums für Verkehr Baden-Würrtemberg vom 12.10.2017: ÖPNV Aktionsprogramm statt Fahrverbot

Nach dem Wortbruch bezüglich des Aktionsplans will das Land jetzt noch einen Rechtsbruch begehen, mit einer Begründung, die Richter Kern schon im DUH Prozess widerlegt hat. Es wird weiterhin auf Zeit gespielt und das Leben von vielen Menschen gefährdet.


Offener Brief an den Ministerpräsidenten  vom 11.10.2017

Die Umweltverbände Klima- und Umweltbündnis Stuttgart, der BUND Regionalverband Stuttgart und der VCD Kreisverband Stuttgart e.V. stellen in  einem offenen Brief an Ministerpräsident Winfried Kretschmann Fragen zum Dieselskandal.

Eine politische Antwort, die nur wenige Aspekte der Fragen beantwortet – sehen Sie selbst. Daher unser erneutes Anschreiben vom 14.12.2017.


Austausch mit dem Oberbürgermeister zum Dieselskandal

Stellungnahme von BUND und KUS vom 6. Oktober 2017

„Luftschadstoffe in Stuttgart – Kuhn weist Kritik von Umweltbündnis zurück“ von Konstantin Schwarz, Stuttgarter Zeitung, 11. September 2017

„Fahrverbote in Stuttgart – Klimabündnis kritisiert OB Kuhn“ von Konstantin Schwarz, Stuttgarter Zeitung, 11. September 2017


Medienberichte zum Thema Feinstaub

„Miese Luft: Gericht verhandelt über Zwangsgeld gegen Land“, dpa,  06.10.2017

„EU-Drohbrief zur Luftreinhaltung: Das Ende der Geduld mit Deutschland“ von Andreas Müller, Stuttgarter Zeitung, 15.05.2017

„Anhörung im Stuttgarter Rathaus Fahrverbote: Behörde sieht sich in ihrem Plan bestätigt“ von Josef Schunder, Stuttgarter Zeitung, 06.04.2017

„Luftverschmutzung in Stuttgart – Umweltschützer: Dieselfahrverbot ausdehnen“ von Thomas Braun, 30.03.2017

„Umweltzone Stuttgart: Stoppsignal für Dieselautos im Talkessel“ von Josef Schunder und Konstantin Schwarz, Stuttgarter Zeitung, 14.02.2017

„Feinstaub und Stickoxide: Sieben Fakten im Check“ von Thomas Durchdenwald, Josef Schunder, Konstantin Schwarz und Klaus Zintz, Stuttgarter Zeitung, 04.02.2017

„Ein bisschen Alarm“ von Matthias Breitinger,  DIE ZEIT, 18.01.2016


Medienberichte zum Thema Feinstaub über Bürgerinitiativen und KUS

TV4 News Schweden September 2017Stuttgart ab 2:18

„Der deutsche Autowahlkampf“ von Hans von der Brelie, euronews, 19.09.2017
Kommt der saubere Diesel – oder das Aus für Verbrennungsmotoren? Fahrverbote? Quote für E-Autos? Wohin steuert Deutschland nach der Bundestagswahl?

Interview mit Achim Dittler: „Die Dieseltechnologie wird verteufelt“

Interview mit Manfred Niess: „Bevölkerung wird durch Luftschadstoffe vergiftet“

„UmweltAngstgegner der Autoindustrie“ von Dominique Leibbrand, Schwäbisches Tagblatt, 05.09.2017

„Feinstaub in Stuttgart Neckartor-Kläger beantragen 10 000 Euro Zwangsgeld“ von Konstantin Schwarz, Stuttgarter Zeitung, 27.08.2017

„Der Feinstaub-Rebell vom Neckartor“ von Jürgen Lessat, KONTEXT: Wochenzeitung, 16.08.2017

„Gipfel der Wut: der Skandal um den Diesel“, dunja hayali im ZDF, 02.08.2017
Jeder dritte Autofahrer in Deutschland fährt einen Diesel. Auf dem Auto-Gipfel in Berlin trafen sich am Mittwoch u.a. Vertreter der Autoindustrie, Ministerpräsidenten der Länder und Vertreter der Bundesregierung. So wurde beschlossen, dass die Hersteller die Motor-Software ihrer Fahrzeuge verbessern sollen. Damit kann sich der Stickoxidausstoß um bis zu 30 Prozent verringern. Was sagen Autofahrer, Kleinunternehmer, Bürger zu den Ergebnissen des Gipfels?
Im Studio stellte sich Bundesumweltministerin Barbara Hendricks den Fragen Betroffener, darunter Sascha Schmitz, Kfz-Händler aus Mönchengladbach, der schwäbische Umweltaktivist Manfred Niess und Peter Schmaus, Chef eines Stuttgarter Familienunternehmens.

„Fahrverbote per Gerichtsentscheid?“, moma-Reporter, 27.07.2017
Am Freitag fällt das Verwaltungsgericht Stuttgart eine möglicherweise richtungsweisende Entscheidung. Die Kläger fordern von der Stadt, bei Überschreitung der Abgas-Grenzwerte, Fahrverbote auszusprechen. Auch Anwohner von Deutschlands am stärksten belasteter Straße wollen Fahrverbote. Unser moma-Reporter hat sich auf die Spur der Emissionen gemacht: Wie gefährlich sind eigentlich die Stickoxide, die beim Diesel erzeugt werden, und wie belastet der Feinstaub bei den Benzinern den menschlichen Organismus?

„Stuttgart residents sue mayor for ‚bodily harm‘ caused by air pollution“ von Prathap Nair, TheGuardian, 02.03.2017

Thema Feinstaub im Koreanischen Fernsehen, Frühjahr 2017

Paris – London – Stuttgart ab 42:36


Reportagen zur Luftverschmutzung durch den MIV

„Diesel-Skandal: Auto-Industrie in Europa in ihrer Substanz bedroht“ von Michael Bernegger, Deutsche Wirtschafts Nachrichten, 29.07.2017

„Wer zahlt die Zeche? – Die Kosten des Dieselskandals“, SWR2 Forum, 18.07.2017
Es diskutieren:
Prof. Dr. Ferdinand Dudenhöffer, Universität Duisburg-Essen
Carsten Knop, Wirtschaftsjournalist, FAZ
Matthias Braun, Automobilclub von Deutschland (AvD)
Gesprächsleitung: Britta Fecke

„Keine Luft zum Atmen – Die Abgastricks von Industrie und Politik“ Film von Michael Houben, Exclusiv im Ersten, 10.07.2017

„Das Märchen vom sauberen Auto“ Film von Stefan Tiyavorabun und Reinhold Erz, SWR Fernsehen, 26.10.2016

„Das Märchen von der Elekromobilität“ Film von Katharina Adami und Josef Streule, Die Story im Ersten, 10.08.2015


Stationäre & mobile NO2-Messungen in Stuttgart

durchgeführt vom Institut für Umweltphysik, Universität Heidelberg am 07.12.2015 und 14.01.2016

Die untersuchten Orte weisen im Schnitt eine im Jahresmittel höhere
NO2 Belastung als 40 μg/m³ auf. Werte zwischen 40-50 μg/m³ sind dabei kein Einzelfall (Hölderlin-, Römerschule, Katharinenhospital, Zeppelingymnasium).
Bei einigen Fahrzeugemissionsmessungen im Stadtgebiet konnte gezeigt werden, dass große Unterschiede in den Emissionen der städtischen Busse zu finden ist. So weisen manche Busse (vor allem ältere Modelle) deutlich höhere Emissionen auf als neuere Busse. Dennoch liegen die Emissionsverhältnisse Er (NO2 /CO2) von Diesel PkW ähnlich hoch oder höher als bei diesen älteren Bussen liegen.


KUS hat sich Gedanken über Stuttgarts Zukunft gemacht

Schauen Sie sich hier die Visionen zum Verkehr  und zum Thema Vision Pespektiven zur nachhaltigen Stadt an, die bisher erarbeitet wurden.


Kretschmanns Maßnahmenkatalog gegen Stuttgarts dicke Luft unzureichend

KUS und VCD sind sich einig:

Kretschmanns Maßnahmenkatalog gegen Stuttgarts dicke Luft ist unzureichend

Nach wie vor werden die Grenzwerte für Feinstaub an etwa 8 km und bei Stickstoffdioxid an ca. 100 km der Hauptverkehrsstraßen in Stuttgart überschritten. Die Gutachter sind sich einig: Allein mit Appellen und Abwarten werden die Grenzwerte auch bis 2021 nicht erreicht.

Wir als Umweltverbände sehen in der großen Verkehrsbelastung der Stadt nicht nur ein Feinstaub-und Stickoxidproblem. Wir haben auch ein Lärmproblem, ein Klimaproblem bzw. ein Problem mit der CO2-Belastung, welche zu etwa 1/4 durch den Autoverkehr verursacht wird, ein städtebauliches Problem mit autobahnartigen Schneisen quer durch die Stadt, welche das Zu-Fuß-Gehen, das Radfahren und den Aufenthalt behindern, ein Flächenproblem bzw. ein Problem mit zu viel versiegelter Fläche und ein Sicherheitsproblem.

Lesen Sie hier die Pressemitteilung von KUS und VCD vom 21. Juli 2015
Sehen Sie hier einen ARD-Fernsehbericht vom 6. Oktober 2016 zu diesem Thema


Kostenexplosion beim Rosensteintunnel

Der Tunnel löst nicht das Stuttgarter Feinstaubproblem!

Das Klima- Büdnis Stuttgart und der VCD haben von Anfang an den Bau des Rosensteintunnels abgelehnt, wegen zu hoher Kosten, weil er noch mehr Verkehr induziert und die Feinstaub- und Stickoxidproblematik verschärft. Schon kurz nach Baubeginn stiegen die Kosten um 44 Mio.- Euro, die vom Gemeinderat anstandslos durchgewunken wurden. Nachdem die Kosten jetzt noch einmal um 17 Mio. Euro gestiegen sind, gibt es einen Baustopp.
Zur Erinnerung: Allein die Zusatzkosten sind 17 Mal höher als der Fahrrad-Etat. Mit den Kosten des Gesamtprojekts wäre der Fahrrad-Etat für die nächsten 84 Jahre finanziert.


Schadstoffarmes Stuttgart statt Feinstaubhauptstadt – das ist möglich!

Wir laden ein zu der gemeinsamen Veranstaltung von KUS, Anstifter, BUND, VCD und Umweltgewerkschaft

Donnerstag, 24.11.2016, 19:00 Uhr
Württembergischer Kunstverein Stuttgart Kunstgebäude am Schlossplatz

In der Veranstaltung mit Jürgen Resch von der Deutschen Umwelthilfe e.V. (DUH) erläutern wir den Zusammenhang zwischen Klimawandel und Verkehr u.a. mit folgenden Fragestellungen:

  • Welche Schadstoffe werden von Verbrennungsmotoren ausgestoßen?
  • Lässt sich nach Dieselgate das Feinstaub- und Stickoxidproblem lösen?
  • Ist eine Verkehrswende mit Verbrennungsmotoren möglich?
  • Welche Lösungen gibt es? Wasserstoff oder/und E-Mobilität, autonomes Fahren, ÖPNV, Fahrrad- Fußgängerverkehr, etc. ?
  • Welche politischen Maßnahmen sind notwendig für eine erfolgreiche Verkehrswende auch im Hinblick auf das 1.5° Ziel von Paris??
  • Welche Konsequenzen haben der juristische Vergleich in Stuttgart und die DUH Klage in Düsseldorf?
  • Was macht Stuttgart nach Dobrindts Ablehnung der Blauen Plakette?

„Die Luft in den Städten gehört allen, aber die Automobilindustrie bestimmt den Giftgehalt.“

Zitat KUS-Koordinator Manfred Niess aus seiner Rede auf der Montagsdemo am 21. November 2016:

In Deutschland gibt es einen automobil-industriellen Komplex mit einer engen Verflechtung der Autoindustrie mit den Regierungen:
Z. B. kann Herr von Klaeden problemlos aus dem Staatsministerium in den Vorstand von Daimler wechseln und Cheflobbyist werden; und auch diese Lobby bestimmt die Politik weitgehend, mit teilweise fatalen Konsequenzen. Prof. Knoflacher, ein international bekannter Verkehrswissenschaftler, fasst dies in den Worten zusammen: „ In allen Gesellschaften hat der Schutz der Gesundheit höchste Priorität – nicht jedoch in der Realität der automobilen Gesellschaft.“

Hier können Sie die Rede von Manfred Niess nachlesen.


Dieselverbot allein reicht nicht!

Feinstaubkläger noch nicht zufrieden!

Eine Reduzierung der Feinstaubbelastung an der B 14 und der B 27 kann nur durch eine nachhaltige Reduzierung der Verkehrsmenge erreicht werden, da Feinstaub im Wesentlichen vom Bremsabrieb und Reifenabrieb verursacht wird. Auch Elektrofahrzeuge emittieren Feinstaub. Auch wird abzuwarten sein, ob der Luftreinhalteplan Stuttgart, den das Regierungspräsidium bis spätestens 31.08.2017 vorlegen muss, noch zusätzliche Maßnahmen für den Bereich des Neckartor enthält.


Anzeige gegen OB Kuhn / Feinstaubentwicklung in Stuttgart immer dramatischer

Anzeige gegen Oberbürgermeister Kuhn wegen Körperverletzung mit Todesfolge und unterlassener Hilfeleistung

Stuttgarts Oberbürgermeister sowie der Regierungspräsident des Regierungsbezirks Stuttgart wurden von zwei Stuttgarter Bürgern angezeigt, nicht alles in
ihrer Macht stehende zu tun, um die Gesundheit der Stuttgarter Bürgerinnen und Bürger zu schützen. Die Schadstoffwerte in ganz Stuttgart haben eine
Dimension  erreicht, die von Experten als „besorgniserregend“ bezeichnet wird, ohne dass die Angezeigten geeignete Maßnahmen ergreifen, diesen Zustand zu beenden.

Lesen Sie hier den genauen Wortlaut der Anzeige.


Stuttgart braucht ein neues Verkehrskonzept!

Der Stuttgarter Kessel erstickt im Autoverkehr!

Die Feinstaubwerte in Stuttgart liegen seit Jahren weit über dem erlaubten Limit!
Im Jahr 2013 wurde in Stuttgart an 91 Tagen die gesetzlich erlaubte Feinstaubgrenze überschritten!
Erlaubt sind nur 35 Tage im Jahr. Dieser Wert wurde 2014 schon im März überschritten!

Das Neckartor ist die schmutzigste Verkehrskreuzung in Deutschland! Sie wird täglich von mehr als 80 000 Fahrzeugen passiert.
Der dort gemessene Jahresmittelwert von 80 Mikrogramm je m³ Luft liegt um das Doppelte über dem erlaubten Limit!

Allein im Dezember 2013 lagen die Feinstaubwerte an 11 Tagen über dem Limit!

KUS hat sich gemeinsam mit dem VCD und der BI Neckartor in einem offenen Brief an OB Kuhn gewandt.

Lesen Sie die Überlegungen von KUS zu diesem Problem.

Hier können Sie die Stellungnahme von KUS und VCD zum Verkehrsentwicklungsplan lesen.

Lesen Sie hier den Zeitungsartikel über unseren Vorstoß.


Feinstaub macht krankt – das Maß ist voll!

Feinstaub macht krank und tötet. Nach einer neuen Analyse der Weltgesundheitsor-ganisation (WHO) sterben jährlich sieben Millionen Menschen infolge der weltweiten Luftverschmutzung. Das sind mehr als doppelt so viele wie bisher angenommen (Quelle: StZ). „Luftverschmutzung verkürzt das Leben im Durchschnitt um acht Monate – und um mehr als zwei Jahre in den am stärksten verschmutzten Städten“, warnt die WHO (Quelle: Spiegel Online).
KUS mahnt zusammen mit den Stuttgarter Umweltverbänden Klage gegen das Regierungspräsidium an, wenn nicht binnen der nächsten vier Wochen einschneidende Maßnahmen gegen die überhöhten Feinstaubwerte in Stuttgart unternommen werden!

Lesen Sie hier die Presseberichte vom 28. Januar 2015 von der Stuttgarter Zeitung, den Stuttgarter Nachrichten und der Cannstatter Zeitung.

Hier können Sie den SWR-Beitrag zur Pressekonferenz hören

Lesen Sie hier die Presseerklärung der BÜRGERINITIATIVE NECKARTOR, Stuttgart, vom 13. April 2014

Hier können Sie den Bericht der Stuttgarter Zeitung vom 5. Mai 14 zum Thema Feinstaub nachlesen.

Am 23. Februar 2014 haben wieder zwei Stuttgarter Bürger Klage eingereicht wegen des hohen Feinstaubwertes. Lesen Sie hierzu den Pressebericht.


KUS protestiert: Stuttgart verstößt beim Feinstaub gegen das EU-Recht

KUS fordert das Regierungspräsidium und den Gemeinderat auf, bei einer akuten Gefahrenlage, also fünf aufeinanderfolgenden Tagen mit Überschreitung der Grenzwerte, wirksame Maßnahmen zu ergreifen:

z.B. ÖPNV und Fahrradverleih umsonst und eine Zufahrtsbeschränkung von PKWs in die Stadt. Zur Reduzierung der in den Talkessel einfahrenden Autos fordern wir eine Dosierung des Verkehrsaufkommens durch die Intergrierte Verkehrsleitzentrale und Pförtnerampeln am Kesselrand auf ein verträgliches Niveau. Weiter fordern wir den Fahrbahnrückbau zugunsten von Flächen für den Bus, Radverkehr und Fußgänger. Einen wichtigen Beitrag zur Feinstaubminderung können zusätzlichElektrobusse (O-Busse, Busse mit Akkus) leisten. Auch eine strenge Parkraumbewirtschaftung bei gleichzeitiger Vergünstigung des ÖPNV-Tarifs bewirken ein Umsteigen vom Auto auf den öffentlichen Nahverkehr

Lesen Sie die gemeinsame Pressemitteilung von KUS, VCD und Feinstaubinitiative Neckartor.

Hören Sie hier den Beitrag des SWR vom 3.12.14 zum Thema Feinstaub mit einem Interview mit unserem Koordinator Manfred Niess.


Noch mehr Feinstaub am Neckartor!

Es ist ein Skandal, dass die Feinstaubwerte am Neckartor im Jahr 2013 zu- statt abgenommen haben. Feinstaub wird in Stuttgart immer noch nicht als ernsthaftes Gesundheitsproblem ernst genommen. Die WHO hat die Luftverschmutzung als eine der wichtigsten Ursachen für Krebs-Todesfälle eingestuft. Nach Umweltkommissar Dimas ist der Feinstaub in der EU für den Tod von 70 000 Menschen jährlich verantwortlich. Die WHO warnt, dass die Luftverschmutzung die Lebenserwartung um acht Monate verkürzt – und um mehr als zwei Jahr in den am stärksten verschmutzten Städten, in Nordchina sogar um 5 Jahre.

Lesen Sie hier den Brief unseres Feinstaubklägers Manfred Niess.


KUS fordert:
Autofreier Sonntag auch in Stuttgart!

Das Ziel des Aktionsplans würde mit einem „Autofreien Sonntag“ sofort für jeden Stuttgarter Bürger erlebbar: Verringerung der Schadstoffe, Verringerung von Lärm, eine bessere Luft, Platz für Aufenthalt und Spiele u.v.a.. Der wichtigste Effekt wäre aber ein ganz neues Erlebnis von der Stadt mit einer Erhöhung des Freizeitwertes.
„So schön ist die City ohne Abgas und Motorenlärm | Straßen-Party zum autofreien Sonntag“ lautete die Schlagzeile von Bild (22.9.2014) zum autofreien Tag in Bremen.

Lesen Sie dazu den Brief von KUS und VCD an OB Kuhn vom 22. April 2015.


Stuttgart braucht eine neues Verkehrskonzept!

Der Stuttgarter Kessel erstickt im Autoverkehr!

Die Feinstaubwerte in Stuttgart liegen seit Jahren weit über dem erlaubten Limit!
Im Jahr 2013 wurde in Stuttgart an mehr als 82 Tagen die gesetzlich erlaubte Feinstaubgrenze überschritten!

Das Neckartor ist die schmutzigste Verkehrskreuzung in Deutschland!
Der Jahresmittelwert von 80 Mikrogramm liegt um das Doppelte über dem erlaubten Limit!

KUS hat am Entwurf des neuen Verkehrsentwicklungskonzeptes mitgearbeitet aber die Verabschiedung und Umsetzung wird verschleppt.

Lesen Sie hier die Vorschläge von KUS zur 

VERKEHRSWENDE IN STUTTGART!, Elektromobilität in Stuttgart und CO2-freies Stuttgart.

Hier können Sie einen Zeitungsartikel vom 14.02.2014 nachlesen über den Vorstoß von KUS.


Feinstaub macht krankt – das Maß ist voll!

Feinstaub macht krank und tötet. Nach einer neuen Analyse der Weltgesundheitsor-ganisation (WHO) sterben jährlich sieben Millionen Menschen infolge der weltweiten Luftverschmutzung. Das sind mehr als doppelt so viele wie bisher angenommen (Quelle: StZ). „Luftverschmutzung verkürzt das Leben im Durchschnitt um acht Monate – und um mehr als zwei Jahre in den am stärksten verschmutzten Städten“, warnt die WHO (Quelle: Spiegel Online).

Lesen Sie hier die Presseerklärung der BÜRGERINITIATIVE NECKARTOR, Stuttgart, vom 13. April 2014

Hier können Sie den Bericht der Stuttgarter Zeitung vom 5. Mai 14 zum Thema Feinstaub nachlesen.


Der neue Regionalverkehrsplan (Verband Region Stuttgart) ist mangelhaft

denn er missachtet den Klimaschutz, der unbedingt eine rasche Reduzierung des CO2 – Ausstoßes verlangt. Der neue Plan nimmt Prognosen zur Grundlage, die keinen Rückgang des MIV (motorisierten Individualverkehrs) darstellen.

Lesen Sie dazu die Stellungnahme von KUS und VCD.


Auch dieses Jahr ist wieder ein Großteil der CMT-Angebote alles andere als klimafreundlich und zukunftsfähig. Grund genug für KUS, zusammen mit dem VCD Stuttgart, dem ADFC Stuttgart und der Schutzgemeinschaft Filder am 11.01.2014 einen

„Aktionstag klimabewusstes Reisen“

zu veranstalten.

Treten Sie mit uns gemeinsam


 Elektro-Fahrräder für Stuttgart!

Im Gegensatz zu den Elektro-PKWs ist die Entwicklung der Elektro-Zweiräder schon immens weit fortgeschritten: In China gibt es bereits 150 Mio. Pedelecs und jährlich werden dort ca. 33 Mio. E-Bikes produziert. Auch in Deutschland nimmt die Beliebtheit des Pedelec sprunghaft zu: Im Jahre 2012 waren etwa 1,3 Mio. Pedelecs unterwegs.

Das Pedelec eignet sich speziell für Stuttgarts bergige Topografie hervorragend. Im Verbund mit dem Öffentlichen Nahverkehr könnte es viele Autofahrten ersetzen.

Um noch mehr Menschen zur Benutzung des Pedelecs zu bewegen, sollten die Fahrradwege verbessert und ausgebaut werden

  •       Radstreifen vom KFZ-Verkehr abtrennen
  •       Spezielle neue Hangauffahrtswege, um gefahrlos die Höhen zu erreichen
  •       Fahrwege mit wenig Unterbrechungen (FahrradBrücken, Unterführungen)
  •       Gute Beschilderung
  •       Bequeme und kostenlose Transportmöglichkeit in den Stadtbahnen
  •      Errichtung überdachter Abstellplätze bevorzugt an Haltestellen,   Fußgängerzonen, Schulen
  •       Ausbau des Verleihsystems 

Lesen Sie hierzu den KUS-Flyer: „ELEKTROMOBILITÄT IN STUTTGART“


Öffentlicher Personen-Nahverkehr ausbauen

  • Kürzere Taktzeiten und günstigere Tarife
  • Besseres Angebot am Abend und in der Nacht
  • Erschließung weiterer Wohngebiete

    Ja zum Kopfbahnhof K21

    Stoppt das Konzept von Stuttgart 21, denn es ist ein unsinniges Milliardengrab: S 21 gefährdet die Mineralquellen und verschlechtert wegen seiner massiven Bebauung das Stadtklima. Im Schlossgarten müssten 250 Großbäume gefällt werden.

    Lesen Sie dazu die 10 Mythen zu Stuttgart 21 und ihre Entzauberung

    Stuttgart 21 ist kein ökologisches Projekt!

    Lesen hierzu den KUS-Flyer.


Kfz-Verkehr in Stuttgart reduzieren

  • Entschleunigung auf Stuttgarts Straßen (Tempo 30)
  • Keine neuen Straßen
  • Mehr verkehrsberuhigte Zonen
  • Reduzierung der Parkhäuser
  • Strengere Abgas-/Feinstaubkontrollzonen
  • Förderung von Elektro-Fahrzeugen
  • Ausbau des Car-Sharing-Angebots
  • Einführung eines autofreien Sonntags in Stuttgart
  • LKW-Durchfahrtsverbot aufrecht erhalten
  • Güterverkehr auf die Schiene

CarSharing reduziert die Umweltbelastung des Kfz-Verkehrs

Durch dieses Konzept lässt sich viel für den Klima- und Umweltschutz gewinnen, denn es ergibt sich eine Reduzierung

  • der Gesamtzahl an Fahrzeugen
  • des Parkplatzbedarfs
  • der unnötig gefahrenen Kilometer
  • des Gesamtverkehrs
  • des CO2-Ausstoßes
  • des Treibstoffverbrauchs

Deshalb unterstützt das Klima- und Umweltbündnis Stuttgart dieses Konzept und verweist auf den Verein „stadtmobil e.V.“ In der Region Stuttgart  unterhält dieser Verein ein Netz von Filialen, die in enger Kooperation mit der stadtmobil AG betrieben werden.

Genauere Infos bei www.stadtmobil.de oder http://stuttgart.stadtmobil.de oder www.dbcarsharing.de


Radverkehr-Anteil in Stuttgart erhöhen

  • Erhöhung des Radverkehrsanteils auf mindestens 25%
  • Zügiger Ausbau des Wegenetzes mit getrennten Fußgänger- und Radfahrerzonen
  • Spezielle Priorität für Schulradwege

Von 8 auf 20 Prozent soll in Stuttgart der Anteil des Radverkehrs steigen. Doch tut die Stadt genug, um dieses Ziel auch zu erreichen oder handelt es sich um bloße Lippenbekenntnisse? 


Flugverkehr drosseln

Der Flugverkehr liegt mit seinen CO2-Emissionen fast gleich hoch wie der Kfz-Verkehr. Wenn er weiterhin so stark wächst, so wird er bald der Klima-Killer Nummer 1 werden! Deshalb fordert KUS:

  • Keine zweite Startbahn

  • Kein Ausbau zum Interkontinentalflughafen

  • Für ein striktes Nachtflugverbotes

    KUS hat sich mit einer Demonstration bei der CTM 2013 für ein klimafreundliches Reisen eingesetzt, das auch den Flugverkehr einbezieht.

    Lesen Sie hierzu unseren Flyer: KLIMABEWUSSTES REISEN! MIT DEM FLUGZEUG?

    Wir unterstützen die Aktionen der Schutzgemeinschaft Filder, die schon seit vielen Jahren gegen den Raubbau an der Natur auf den Fildern kämpft.