KUS

mit Dr. Katrin Dziekan – Fachgebietsleiterin beim Umweltbundesamt

Die aktuelle Realität in deutschen Großstädten: schlechte Luft, Lärm, Staus und zu wenig Grün und Platz für Begegnung und Miteinander im öffentlichen Raum. Aber wie kann es anders gehen? Das Umweltbundesamt hat eine Vision der Stadt für Morgen entworfen: umweltschonend mobil, lärmarm, grün, kompakt und durchmischt. In dieser Stadt von morgen lebt es sich besser, schöner, entspannter und gesünder. Die Menschen werden genauso mobil sein wie heute, allerdings auf andere Art und Weise. Das Rückgrat der Mobilität in dieser Zukunftsstadt ist ein attraktiver und erschwinglicher öffentlicher Nahverkehr, ergänzt durch Rad- und Fußverkehr. Automobile werden geteilt, klein und elektrisch sein. Doch wie kann die Vision Wirklichkeit werden?

Im Internet: umweltbundesamt.de/die-stadt-fuer-morgen

Donnerstag, 28. September 2017, 19 Uhr
Hospitalhof, Büchsenstraße 33

Liebe Klimafreunde,

das erste Treffen nach der Sommerpause ist am Mittwoch, 13.09. wieder im Jugendhaus Mitte (Ecke Hohe-/Langestr.), 2. Stock im Tagungsraum um 18.30 Uhr.

Wir von der Koordinierungsgruppe schlagen vor, folgende Punkte zu besprechen:

1. Dr. Jörg Schmid (IPPNW und „Strom ohne Atom“): „Problematik des Abbaus von Atomkraftwerken, der Freimessung, des Transports.“ (Siehe auch Titel in der StN vom 06.09.2017: „Gesucht: strahlende Müllkippe für die Ewigkeit“)
2. Berichte aus den Initiativen
   – evtl. Podiumsdiskussion zur Bundestagswahl am 12.09. im Bürgerhaus West (19.00 Uhr) bewerten
   – …….
   3. Unsere Veranstaltung am 28. Sept., 19.00 Uhr, Hospitalhof: Dr. Katrin Dziekan, „Die Stadt für morgen – wie wollen wir leben?“ siehe Flyer im Anhang.
   Werbung dafür.

   4. Verkehr
   – Neue Entwicklung bei der Feinstaubproblematik (u.a. auch Fazit der Megafon-Studie), verschiedene Fernseh- und Radioauftritte von Manfred Niess….
   – evtl. Neues zur Initiative „Fußgängerfreundliche Innenstadt“ und „Aufbruch“

   5. Energie
   – Vorschläge zur Haushaltsplanung zum Thema Energie und Verkehr
   – Kenntnisse zum Thema „Dezentrale Energieversorgung – Fernwärmeversorgung“?

   6. Entwürfe: Neues KUS-Plakat und Flyer für unsere Veranstaltung am 24.10. mit Dr. med. Schweisfurth
   
   7. Verschiedenes:
   – 12.09. Bürgerhaus West, 19.00 Uhr , BUND, Fossil Free, VCD, KUS: Podiumsdikussion zur Bundestagswahl mit Ute Vogt (SPD), Stefan Kaufmann (CDU), Anna Christmann (Grüne) , Bernd Riexinger (Linke)
   – 23. Sept. 14.00 – 18.00 Uhr, SÖS-Fest, Arndtstr.
   – 17.09. ab 10.00 Uhr Wilhelmsbau Initiative „Aufbruch“ – Demo bis Staatsgalerie – Flyer zur Veranstaltung am 28.09. (s. oben) werden verteilt
   – Demo anlässlich der Weltklimakonferenz in Bonn Anfang Nov. – Straßentheater in Stuttgart dazu?

   Auf weitere Anregungen freuen wir uns.

   Bis 13. Sept. viele Grüße
   Traude Heberle-Kik, Harald Beck, Dieter Bareis, Manfred Niess

Veranstaltungshinweise:

–     Afrika-Aktionstag mit einem Vortrag von Mamadou Mbodji (Vorsitzender der NaturFreunde Senegal und Vizepräsident der NaturFreunde-Internationale) über den Klimawandel und seine Auswirkungen
Mittwoch, 4. Oktober 2017  Erlebnisparcours 17:00 Uhr, Vortrag 20:00 Uhr, NaturFreundeHaus Steinbergle, Stresemannstr. 6 – Veranstalter: NaturFreunde Stuttgart

Eine Pressemitteilung von Rechtsanwalt Roland Kugler:

Das Land Baden-Württemberg hatte sich mit dem am 26.04.2016 vor dem Verwaltungsgericht Stuttgart geschlossenen Vergleich gegenüber den am Neckartor wohnenden Klägern zum Erlass eines weiteren Luftreinhalteplans bis spätestens 31.08.2017 verpflichtet. In diesem Plan hätte mindestens eine ab 01.01.2018 wirksame Maßnahme enthalten sein müssen, die an Tagen des Feinstaubalarms die Verkehrsmenge am Neckartor um 20 % reduziert.

In dem bisher vorgelegten Entwurf zur Fortschreibung des Luftreinhalteplans fehlte eine solche Maßnahme. Dies wurde von den Klägern mehrfach kritisiert (vgl. Presseerklärung vom 18.5.2017).

Jetzt kommt es noch schlimmer: Das Land bricht seine vor dem Verwaltungsgericht gegebene verbindliche Zusage und wird zum 31.08.2017 überhaupt keinen Plan vorlegen!

Auch wird es keine wirksamen Maßnahmen zur Luftverbesserung ab 1.1.2018 in Stuttgart geben!

Dies dürfte ein in der Landesgeschichte ziemlich einmaliger Fall des Wortbruchs einer Landesregierung sein! Die Begründung, man warte die schriftlichen Urteilsgründe des Verwaltungsgerichts Stuttgart im Verfahren der DUH gegen das Land ab, da das Gericht in dieser Verhandlung zu verstehen gegeben habe, der bisher vorgelegte Planentwurf sei nicht ausreichend, ist nicht nachvollziehbar. Das Gericht hat im Verfahren der DUH gegenüber dem Land genau das gleiche gesagt, wie am 26.04.2016 im Verfahren der Feinstaubkläger. Nämlich: es werde zukünftig nur noch Luftreinhalteplanpläne akzeptieren, die messbar wirksame Maßnahmen zur Verbesserung der Luftqualität enthalten. Der vom Regierungspräsidium Stuttgart dieses Jahr vorgelegte Entwurf des neuen Luftreinhalteplans enthielt keine einzige messbar wirksame Maßnahme. Die Erkenntnis, dass der Feinstaub nur durch eine Reduzierung der Verkehrsmenge unter die seit 2005 geltenden Grenzwerte heruntergedrückt werden kann, ist nicht neu und führte zu dem Vergleich im April 2016.

Weshalb das Land dennoch, entgegen seiner Zusage, keine wirksame Maßnahme zur Verkehrsreduzierung in den Planentwurf eingestellt hat und nunmehr von der Kritik des Gerichts so überrascht ist, dass es seinen Entwurf zurückzieht und völlig neu überarbeiten möchte, ist nicht mehr zu verstehen. Mit diesem Taktieren werden weitere Gesundheitsgefährdungen der Stuttgarter Bevölkerung in der nächsten „Feinstaubsaison“ in Kauf genommen.

Die am Neckartor wohnenden Kläger werden deshalb zum 01.09.2017 das Land durch Zwangsvollstreckungsmaßnahmen zur Einhaltung seiner Zusagen zwingen. Dies ist äußerst bedauerlich.

Zunächst werden die Kläger deshalb beim Verwaltungsgericht einen Antrag auf Androhung eines Zwangsgeldes gegen das Regierungspräsidium Stuttgart stellen.

Anschließend wird von ihnen beim Verwaltungsgericht ein Antrag auf Festsetzung eines Zwangsgeldes in Höhe von 10.000 € gestellt werden. Mehr ist leider nicht möglich.

Die Landesregierung reiht sich mit ihrer Passivität in die Tradition der von Günther Oettinger damals geführten CDU-Landesregierung ein, die im Jahr 2006 von den Feinstaubklägern im Wege der Zwangsvollstreckung zum Erlass erster Maßnahmen zur Luftreinhaltung gezwungen werden musste.

In der Sendung mit Dunja Hayali am 2.August 2017 stellt KUS der Umweltministerin Hendricks einige unangenehme Fragen.

Auch das ARD-Morgenmagazin vom 28. Juli 2017 hatte das Thema Fahrverbote per Gerichtsentscheid?

In den Deutschen Wirtschafts Nachrichten finden sich Hintergrundinformationen zum Diesel-Skandal: Auto-Industrie in Europa in ihrer Substanz bedroht.

Liebe Klimafreunde,
wir laden ein zum KUS-Treffen am 25. Juli, 18.30 Uhr, Jugendhaus Mitte (Lange-/Hohestraße), 2. Stock, Tagungsraum:

1. Referent Fritz Kropp aus Freiburg zum Thema Dachgeschoss-Ausbau im Kompetenz-Team mit energetischer Sanierung und Fördermitteln.

2. Berichte, Termine der Partner im KUS-Bündnis

3. KUS beteiligt sich wie auf dem letzten Treffen beschlossen am 24. Juli an der „Bewegungsmeile“ mit einem Stand ab 16.30 Uhr auf der Königstr.: „Druck in den Kessel“ ist das Motto. Bitte unterstützt unseren Stand mit Dabeisein und/oder beim Verteilen von KUS-Flyern etc.

4. Verkehr:
– Bericht von der Verhandlung im Verwaltungsgericht Stuttgart: Deutsche Umwelthilfe (DUH)/Land Baden-Württemberg am 19. Juli
– Wie weiter mit Fahrverboten, Ausbau Fahrradverkehr, Feinstaub etc.
– wie geht es weiter mit dem Bürgerbegehren „Stuttgart laufd nai!“ bzw. dem Antrag im Gemeinderat zur fußgängerfreundlichen Innenstadt

5. Planung Veranstaltungen ab September
– 12. Sept., Podiumsdiskussion zur Bundestagswahl im Bürgerzentrum West, zusammen mit BUND. Themenschwerpunkt: Verkehr, Klimawandel. Dazu werden Fragen an die Teilnehmer gesammelt bis 14. 08. Im Anhang sind als Anregung 24 Fragen von Eurosolar. Weitere oder andere bitte senden an die Koordinierungsgruppe. Ein Treffen zur Vorbereitung ist am 21.08. ab 16 Uhr im Umweltzentrum, Rotebühlstraße 86/1.

– „Die Stadt von morgen“ Veranstaltung KUS und Hospitalhof am 28. September, 19.00 Uhr, Referentin Frau Dr. Dziekan, Fachgebietsleiterin für Umwelt und Verkehr im Umweltbundesamt und Mitautorin der ausgezeichneten Broschüre „Die Stadt von morgen“. Titel dafür? Bisher gibt es einen etwas sperrigen Vorschlag: „Die Stadt für Morgen – umweltschonend mobil, lärmärm, grün, kompakt, durchmischt“. Wer hat noch einen Einfall – auch zur Grafik?

– Veranstaltung mit Prof. Dr. med. Hans Schweisfurth Okt./Nov.

– 06./07.11. Filme im Welthaus: „Power to Change“ und „Tomorrow“ zeigt KUS

– Weltklimakonferenz in Bonn: Am 11.11. gibt es eine Demo in Bonn. Was machen wir in Stuttgart in der Woche der Konferenz?

Herzliche Grüße,
Traude Heberle-Kik, Harald Beck, Dieter Bareis, Manfred Niess

Wie die deutsche Politik Energiewende und Klimaschutz in den Sand setztFreitag,  21. Juli 2017 um 19.00 Uhr Energierevolution statt lauer Energiewende mit Prof. Volker Quaschning im Rupert-Mayer-Haus

Mitschnitt der Veranstaltung

Liebe Klimafreunde,
wir laden ein zum KUS-Treffen am 4. Juli, 18.30 Uhr, Jugendhaus Mitte, Ecke Hohe/Lange Straße, Tagungsraum, 2. Stock. mit folgenden Themen:

Berichte aus den Initiativen

Stadtwerke Stuttgart: Entscheidung des Aufsichtsrats zu einem hoffentlich tragfähigen Geschäftsmodell

Fortschreibung des Luftreinhalteplans, Stellungnahmen von KUS, VCD, ADFC, DUH

Sommersmog Situation in der Region Stuttgart, PM 10 und Ozon Überschreitungen im Juni, Pressemitteilung von Ewald Thoma

Energie und Klima

Vortrag von Dieter Bareis zur  CO2 Abgabe aus der Wanderausstellung Klimawandel zum Anfassen – Klimaschutz um Anpacken vom 10. bis 15. Juli 2017 im Ferdinand-Porsche-Gymnasium Zuffenhausen

Ideen zu einem neuen Flyer „Klimawandel im Ländle“

Verkehr

Antworten zu Anfragen von Herren Kotz (Gemeinderat), Herr Bopp und Frau Schelling (Verband Region Stuttgart), Oberbürgermeister Kuhn Anschreiben

Fahrverbote? Ergebnisse der Gemeinderatssitzung vom 29.6.2017!

Planung zu Veranstaltungen

Bundestagswahl: Wie will KUS die Aufmerksamkeit der Wähler nutzen?

Große Veranstaltung Energierevolution statt lauer Energiewende mit Prof. Quaschning, Werbung startet jetzt!

Die Stadt für Morgen, Referentin vom Umweltbundesamt, Veranstaltung geplant für 28.09.2017

Im Oktober Veranstaltung mit Prof. Dr. med. Hans Schweisfurth Medizinische Aspekte von Feinstaub und anderen Luftschadstoffen

Gestaltung von Roll-Ups für Veranstaltungen

Verteilung des druckfrischen Verkehrswendeflyers

Ausblick zum nächsten KUS-Treffen am 25. Juli 2017 mit Prof. Dr. Jürgen Baumüller, Stadtklimatologiedirektor a. D.

Herzliche Grüße,
Traude Heberle-Kik, Dieter Bareis, Harald Beck, Manfred Niess

Das Klima- und Umweltbündnis Stuttgart (KUS) und der Verkehrsclub Deutschland (VCD), Kreisverband Stuttgart e.V. haben eine gemeinsame Stellungnahme zum Luftreinhalteplan Stuttgart erarbeitet.

Die BI Neckartor hat ebenfalls eine Stellungnahme zum Luftreinhalteplan veröffenlicht.

Einladung zum KUS-Treffen am 04. Juli 2017 Mai, 18.30 Uhr, Jugendhaus Mitte, Ecke Hohe/Lange Straße, Tagungsraum, 2. Stock

Wie der Ministerpräsident stellt sich auch die Wirtschaftsministerin von Baden-Württemberg vor das betrügerische Verhalten der Autoindustrie. Sie spricht von „Diesel-Bashing“, wenn umweltbewusste Menschen der Autoindustrie vorwerfen, dass  die Abgasregelung im Winter bei ihren Autos automatisch abgeschaltet wird und damit die Bevölkerung vergiftet wird.
Lesen Sie hier den Brief von KUS an Wirtschaftsministerin Hoffmeister-Kraut vom April 2017