Digitalisierung

Smart City Stuttgart – Digital First, Planet Second?

Stuttgart braucht ein Klimareferat

Bürgerinitiative www.MobilfunkStuttgart.de

Stuttgart soll Smart City werden. Smart City ist die vernetzte Stadt, in der die Datenerfassung die Grundlage der Organisationsstruktur und politischen Steuerung ist. Dafür soll nun eine Abteilung Digitalisierung mit 400 (!) Beschäftigten aufgebaut werden. Für den Bereich „Überprüfung von Bau- und anderen Vorhaben auf ihre Klimafolgen“ gibt es gerade mal 2 MitarbeiterInnen. Die lückenlos digitalisierte Smart City gelten dem Gemeinderat als der Beitrag zum Klimaschutz, um „das Zusammenleben in Zukunft nachhaltig und effizient zu gestalten.“  Die tatsächlichen Klimaauswirkungen der digitalen Stadt, in der niemand mehr ohne Smartphone am Leben teilnehmen kann, werden ignoriert.

Die Digitalisierung als Geschäftsmodell der Industrie ist ein dreifacher Klimakiller, denn in der Smart City wird die Anzahl vernetzter Geräte und der damit verbundene Datenverkehr „explodieren“.

Digitalisierung ist ein dreifacher Klimakiller

Der Wissenschaftliche Beirat Globale Umwelt­veränderungen der Bundesregierung (WBGU) warnt, die Digitalisierung als Geschäfts­­­modell der Industrie wirke als „Brandbeschleuniger … der Übernutzung natürlicher Ressour­cen“.

1. Wachsender Stromverbrauch. Ständig-Online-Sein, Millionen vernetzter Geräte des Internets der Dinge und tausende 5G-Sendeanlagen für vernetzte Autos lassen den Energie- und Ressourcenverbrauch explodieren. Das geplante 5G-Netz wird bis zu 350% mehr Strom verbrauchen wie das jetzige 4G, so eine Studie von Huawei: „Falls sich die aktuelle Entwicklung fortsetzt, wird der Energiebedarf der Rechenzentren in den nächsten zehn Jahren weltweit um mehr als 60% ansteigen“, warnt der grüne Think Tank WFC (World Future Council). Man schätzt, dass ca. 80% dieses Anstiegs auf Videostreaming zurückzuführen sind.

Etwa 40 Großkraftwerke weltweit laufen allein für das Internet. Nach einer Studie der TU Dresden verbraucht das World Wide Web im Jahr 2030 so viel Strom wie die gesamte Weltbevölkerung im Jahr 2011.

2. Smartphone, Netflix und Google sind CO2-Schleudern. Die CO2 Einsparung ist überlebenswichtig, um das 1,5 Grad Ziel noch zu erreichen.Die 632 Millionen Smartphones in der EU verursachen über 14 Mio. Tonnen CO2-Emissionen pro Jahr – mehr als Lettland im selben Zeitraum emittiert. Videodienste emittieren weltweit 305 Mio. Tonnen CO2.

3. Gigantischer Ressourcenverbrauch. Der ökologische Rucksack eines Smartphones beträgt 75 kg und ist damit fast 750-mal schwerer als das Gerät selbst. In einer Analyse heißt es: „Um an die nötigen Seltenen Metalle und Erden heranzukommen, die man zur Herstellung eines 2 kg schweren Computers braucht, benötigt man 240 kg fossiler Brennstoffe, 22 kg zum Teil hochgiftiger Chemikalien und sage und schreibe 1,5 Tonnen Wasser. Für ein gewöhnliches Smartphone ohne exquisite Extras braucht man immerhin 50 dieser Seltenen Erden.“

Der Technikfolgenausschuss des Deutschen Bundestages schlägt in seinem Bericht 2022 Alarm. Der Energieverbrauch der IKT-Technologie steige bis 2030 um 300 %: „Die Annahmen für das Worst-Case-Szenario scheinen weiterhin plausibel, sodass ein Anstieg des Energiebedarfs auf maximal 58,5 TWh/a (von 22 TWh/a im Jahr 2022, d. Verf.) für 2030 denkbar erscheint.“

Und dazu kommt: Im Jahr 2020 entstanden weltweit 53,6 Megatonnen Elektro­schrott. Das entspricht einer Schrotthalde aller 46 Millionen Autos in Deutschland. Der Schrott landet in Entwicklungsländern und verseucht ganze Landstriche.

Der Gemeinderat muss die ökologischen Folgen diskutieren

Der Digitalisierungshype muss auch in Stuttgart hinterfragt werden, denn die tatsächlichen positiven Möglichkeiten der Digitalisierung, z. B. Energieverbräuche zu steuern, werden durch den Rebound-Effekt bei weitem zunichte gemacht. Die Digitalisierung ist ein heimlicher Klimakiller. Die Digitalisierung als Wachstums- und Konsumtreiber Nr.1 löst das Fossile ab, wie der Soziologe Harald Welzer schreibt: „Auch in dieser Hinsicht ist das Digitale fossil. Es verbrennt Zukunft. Radikal“.

Der Gemeinderat muss Gutachten über die ökologischen Folgen der geplanten Smart City in unserer Stadt vorzulegen.

Mehr zu den ökologischen Folgen im Artikel von Jürgen Merks (BUND) in Kontext : https://www.kontextwochenzeitung.de/debatte/411/digital-first-planet-second-5716.html

Smart City – ein Weg zu Transparenz und Klimaneutralität im Jahr 2035?

Stuttgart soll 2035 klimaneutral sein. Die CDU-Fraktion schwärmt, der Weg dahin gehe über die Smart City. Sie sei der Schlüssel für Stuttgarts Zukunft mit mehr Wirtschaftswachstum, Konkurrenzfähigkeit, Nachhaltigkeit und transparenter Politik. Tatsächlich präsentiert sie damit aber ein von der Wachstums- und Autoideologie geprägtes Kontrastprogramm zu Klimaneutralität und kommunaler Demokratie.

In der Fachdiskussion ist unbestritten – Smart City ist vor allem ein Geschäftsmodell: „IBM, Siemens, Cisco und Google haben das Modell Smart City geschaffen“ heißt es im Stadtplaner-Sammelband „Smart City. Urban Studies“. Auch Huawei liefert dazu die komplette Infrastruktur, incl. chinesischer Überwachungstechnologie. 

In der von der Stadt Stuttgart mit verfassten „Smart City Charta“ der Bundesregierung kann man nachlesen:

  • „Post-voting society. Da wir genau wissen, was Leute tun und möchten, gibt es weniger Bedarf an Wahlen, Mehrheitsfindungen oder Abstim­mun­gen. Verhaltensbezogene Daten können Demokratie als das gesellschaftliche Feedbacksystem ersetzen“.

Offene Worte! Von jedem Bürger immer zu wissen, wo er sich befindet und was er tut, ist die Smart City-DNA. Der gläserne Bürger ist ihre Voraussetzung. Smart City ist die Big Data-vernetzte Stadt, in der die Datenerfassung die Grundlage der Organisationsstruktur und politischen Steuerung ist. Dafür wird jetzt eigens das „Amt für Digitalisierung“ mit 400 Stellen geschaffen. Einige Eckpunkte des geplanten Umbaus:

Smart Mobility: Das Herzstück 5G-gesteuertes „autonomes Fahren“ soll mehr Individualverkehr auf der Straße ermöglichen. Die Zielsetzung: „Die digitale Optimierung des Verkehrs soll nicht der Reduktion des Verkehrsaufkommens dienen, sondern die Voraussetzung für sein weiteres Anwachsen schaffen“ (Lange/ Santorius 2018:65). Die Automobilindustrie will den ÖPNV weitgehend durch autonome Autos zu ersetzen.

Internet der Dinge und Smart Home: Millionen neuer Geräte des Internets der Dinge sollen Konsum und Wachstum ankurbeln. Der sprechende Kühlschrank, mit WLAN vernetzte Saugroboter und Kaffeemaschinen, fernsteuerbare Rollläden, Alexa, Google Home und die Smartphones kommunizieren über die Mobilfunknetze und sammeln persönlichste Daten für Werbung, Politik und Sicherheitsorgane.

Smarte Energie: Die tatsächlichen Möglichkeiten, durch die Digitalisierung z. B. Energieverbräuche zu steuern, werden durch den Rebound-Effekt bei weitem zunichte gemacht.  Milliarden vernetzter Geräte des Internets der Dinge werden den Energie- und Ressourcenverbrauch dramatisch in die Höhe treiben.

Smart School und Digitale Bildung: Schulbücher sollen durch Smartphones, Tablets und WLAN ersetzt, zentrale Schulclouds eingerichtet und Lehrer durch Software, Tablets und Lernroboter wegrationalisiert werden. Das eLearning in der geplanten Lernfabrik 4.0 wird von Algorithmen gesteu­ert. Die Cloud dafür ist beim Hasso-Plattner-Institut bereits eingerichtet.

Smarte Verwaltung: Nie mehr Schlange stehen für Personalausweise, Führerscheine und Visa, das wäre doch gut. Aber: Verwaltung ohne Personal, das dehumanisiert die Stadt. Jeder Bürger wird reduziert auf einen Datensatz, von seinem sozialen Status bis zum Gesundheitszustand.

Mobile Dateninfrastruktur: Für diesen explodierenden mobilen Datenaustausch braucht es neben dem Breitbandnetz tausende neue Mobilfunksender, die die Umgebung verstrahlen und Energiefresser sind. 

Quintessenz: Mit der Smart City soll die Stadt zum Geschäfts- und Konsumfeld der IKT-Branche und in eine gigantische Überwachungszone umgebaut werden. Die Stadtplaner schreiben: „Entsprechend kann die vermeintliche Bürgerorientierung der Smart City lediglich als Tarnung von „Kauf-Mehr“ Strategien entlarvt werden“. In der Smart City kann keiner mehr ohne Smartphone und die Preisgabe seiner Daten am öffentlichen Leben teilnehmen. China und Orwell lassen grüßen. „Wenn Menschen digitale Prothesen benötigen, um BürgerInnen der Smart City zu werden, was passiert mit solchen, die diese nicht haben?“, fragen die Stadtplaner.

Die Algorithmen, die das digitale Profil jedes Einwohners anlegen, für Werbung und politische Einstufung nutzen, bleiben im Dunkeln: „Ein zentrales Problem ist, dass Intelligenz in der Smart City nicht von Bürgerinnen und Bürgern erwartet wird, sondern von Überwachungstechnologien,“ kritisieren die Stadtplaner.Genau dagegen protestierten die Einwohner von Toronto. Dort führte Google ein Smart City Pilotprojekt durch. Es musste nach massivem Bürgerprotest eingestellt werden.

Fragen an die StadträtInnen

Auch in Stuttgart muss sich daher der Gemeinderat intensiv mit den Folgen des digitalen Umbaus befassen. Es dürfen sich nicht die Fehler des Autohypes mit den Stadtautobahnen der 60er Jahre wiederholen, diesmal als Digitalisierungshype für Datenautobahnen.

Manche werden jetzt einwenden: Die Digitalisierung bringt doch auch viele Vorteile. Richtig. Aber weil sie mit großer Geschwindigkeit ausschließlich nach Profitinteressen durchgesetzt wird, kommt ihr positives Potenzial nur bedingt zum Zuge. Wir fragen deshalb:

  • Gibt es eine Bürgerbeteiligung bei den Aufgaben des neuen Amtes für Digitalisierung?
  • Wie sollen unsere Daten geschützt werden?
  • Wird ein Bericht über den Energie- und Ressourcenverbrauch der geplanten Smart City erstellt?
  • Wird das Recht auf ein analoges Leben ohne Smartphone und der analoge Bürgerservice für StuttgarterInnen weiter garantiert?

Im Text angegebene Literatur:  Bauriedl / Strüver: Smart City. Urban Studies, 2018; Lange/ Santorius: Smarte grüne Welt, 2018; Grünwald / Caviezel: Energieverbrauch der IKT-Infrastruktur. Endbericht zum TA-Projekt, 2022


Ärzte Demo am Staatsministerium wegen 5G

Eine Delegation von Medizinern zog am 23.10.2019 vor das Staatsministerium in Stuttgart. Dabei wurde ein offener Brief an die Landesregierung überreicht, in dem 70 Ärtze Präventionsstrategien zum Schutz der Bevölkerung und weitere Erforschung fordern.

„Ärzte-Delegation zieht vors Staatsministerium“ Publikation von diagnose:funk, 23.10.2019

„Ärzte protestieren gegen 5G-Mobilfunk“ von Thomas Durchdenwald, Stuttgarter Zeitung, 23.10.2019


Wie die digitalen Technologien unsere Welt verändern

Das Silicon Valley – Wiege digitaler Technologien und Inbegriff eines ungeheuren industriellen Erfolgs. Tagtäglich mischen sich Valley-Unternehmen wie Google, Facebook und Apple in das Leben der Menschen ein. Doch was machen die Internetgiganten eigentlich mit ihren Milliarden? Eine Recherche über Machtansprüche und politische Ambitionen der Hightech-Supermächte.

Silicon Valley – Wo die Zukunft gemacht wird“ ein Film von David Carr-Brown, Arte, 2017


Wird die Stuttgarter Innenstadt noch mehr verstrahlt?

Bekommt Stuttgart-City einen flächendeckenden kostenlosen WLAN-Zugang?
KUS hat nichts gegen die mobile Kommunikation, lehnt aber die derzeit angewandte Mikrowellentechnologie ab. Er fordert strenge Schutzbestimmungen, v.a. eine drastische Senkung der Grenzwerte und die Entwicklung gesundheitsverträglicher Technologien. Die Europäische Umweltagentur verglich die WLAN-Strahlung auf Grund der Forschungslage 2007 mit Asbest, 2013 stufte sie diese Strahlungsart als Risikotechnologie ein. Die WHO hat diese Strahlung als möglicherweise krebserregend eingestuft.
Lesen Sie hier, welche eigentlichen Beweggründe hinter dem Plan stecken.

Die Stuttgarter Mobilfunk-Initiativen haben zur Kommunalwahl einen Fragenkatalog zur Mobilfunkproblematik erarbeitet, den Sie hier lesen können.
Lesen Sie hier das Interview mit unserem KUS-Mitglied Peter Hensinger.
Der BUND Stuttgart schreibt dazu  „Freies WLAN – ein Geschenk mit Hintergedanken“.


Rückversicherer Swiss-Re stuft den Mobilfunk in die höchste Risikostufe ein

Versicherer befürchtet bei nachgewiesenen Gesundheitsbeschwerden neue Schadensersatzansprüche und große Verluste bei der Produkthaftpflichtversicherung.


Deshalb braucht Stuttgart dringend ein Vorsorgekonzept

In Stuttgart ist die Strahlenbelastung überdurchschnittlich hoch!
Lesen Sie hier die Argumente und Vorschläge für ein Vorsorgekonzept in Stuttgart.
KUS hat einen Themenflyer zur Mobilfunk-Situation in Stuttgart erarbeitet.


Mobilfunk-Fragenkatalog an die Stuttgarter Gemeinderats-KandidatInnen zur Kommunalwahl

Seit Jahren sind Mobilfunk – Bürgerinitiativen in Stuttgart aktiv und fordern von der Stadt eine Politik der Strahlenminimierung. Doch die Gemeinderatsmehrheit in Stuttgart hat bisher alle Vorstöße der Fraktionen der GRÜNEN und SÖS und LINKE sowie die oft einstimmigen Beschlüsse von fünf Bezirksbeiratsgremien abgeblockt, zuletzt in den Haushaltsberatungen 2013 / 2014.

zusammengestellt, den Sie hier lesen und weiterverbreiten können.


Die Digitalisierung des Natürlichen

Schleichende freiwillige Unterwerfung unter die digitale Überwachung?
Die „fortschrittliche“ Rolle der digitalen Medien wie SmartPhones, TabletPCs, Facebook, Twitter, Internet und Email sind durch den NSA-Skandal wie niemals zuvor öf­fentlich in Frage gestellt. Vorherzusagen, was einer tun, kaufen, denken wird, um daraus einen Preis zu machen, diese Absicht verbindet Militär, Polizei, Finanzmärkte und alle Bereiche digitaler Kommunika­tion.“ Freies WLAN in der Innenstadt, auch eine Maß­nahme, um von den Konsumenten alle Verhaltensdaten abgreifen zu können. Die Technologie wirkt sich in einer Weise negativ auf ihre Nutzer aus, die erst nach und nach begriffen wird. Was bedeutet diese Totalüberwachung für soziale Bewegungen?
Workshop zur Stuttgart Open Fair am 2.2. um 12.00 – 13.30 Uhr von KUS und BUND Stgt, Referent Peter Hensinger von Mobilfunkinitiative Stuttgart / Diagnose Fun
Veranstalter: BUND Kreisverband Stuttgart, Klima und Umweltbündnis Stuttgart KUS
Lesen Sie hier mehr dazu.
Hier können Sie den gesamten Vortrag nachlesen


Mobilfunk-Vorsorgekonzept für Stuttgart von der SPD im Gemeinderat abgelehnt!

Das von der Fraktion „die Grünen“ vorgeschlagene Konzept will eine Minimierung der Mobilfunksenderstationen in der überdurchschnittlich verstrahlten Stuttgarter Innenstadt erreichen. Doch schon bei der ersten Lesung sperrt sich die SPD-Fraktion dagegen.
Lesen Sie hierzu den Brief der Mobilfunk-Initiative an die SPD-Fraktionsvorsitzenden


20 m hoher Mobilfunkmast in Plieningen-Schießhausäcker im Landschaftsschutzgebiet errichtet!

Der Standort einer Kindertagesstätte liegt in unmittelbarer Mastnähe, ein Kindergarten sowie die Einrichtungen der Wilhelmspflege liegen im Strahlungsbereich.

Lesen Sie hier den Protestaufruf zur Demonstration am 17.Dezember 2013.

Lesen Sie hier den Bericht über den Erfolg der Demonstration am 17. Dezember 2013.


Bekommt Stuttgart-City einen flächendeckenden kostenlosen WLAN-Zugang?

Wird die Stuttgarter Innenstadt noch mehr verstrahlt?
KUS hat nichts gegen die mobile Kommunikation, lehnt aber die derzeit angewandte Mikrowellentechnologie ab. Er fordert strenge Schutzbestimmungen, v.a. eine drastische Senkung der Grenzwerte und die Entwicklung gesundheitsverträglicher Technologien. Die Europäische Umweltagentur verglich die WLAN-Strahlung auf Grund der Forschungslage 2007 mit Asbest, 2013 stufte sie diese Strahlungsart als Risikotechnologie ein. Die WHO hat diese Strahlung als möglicherweise krebserregend eingestuft.
Lesen Sie hier, welche eigentlichen Beweggründe hinter dem Plan stecken.
Lesen Sie hier das Interview mit unserem KUS-Mitglied Peter Hensinger.


Kundenverfolgung mit dem Smartphone
WLAN-Netzwerk als Lockmittel

Der kostenlos angebotene Drahtloszugang zum Internet wird von Geschäftsinhabern nämlich keineswegs uneigennützig angeboten. Haben die Kunden die WLAN-Funktion ihres Smartphones aktiviert, sucht dieses in regelmäßigen Abständen nach verfügbaren Netzen. Das machen sich spezialisierte Analysefirmen zunutze. Der Standort des einzelnen Kunden im Geschäft wird ermittelt und fortan verfolgt – ohne dass der Kunde etwas davon bemerkt. Unternehmen wie die kalifornische Euclid Analytics haben sich darauf spezialisiert, diese Daten zu protokollieren und zu analysieren. Geschäftstreibende können mit der Technologie nachverfolgen, wie viele Kunden am Shop vorbeigehen, ihn betreten und ob sie später noch einmal wiederkehren. Auch die Aufenthaltsdauer vor den einzelnen Regalen im Geschäft lässt sich anhand der Bewegungsprofile nachvollziehen. Ganze Einkaufszentren werden derart überwacht,das Sortiment genau darauf abgestimmt…
Lesen Sie hier mehr.
Eine Information der Bürgerinitiative Mobilfunk – Stuttgart – West


Stuttgart ist von Mobilfunk-Sendemasten verstrahlt!

In Stuttgart gibt es inzwischen schon über 800 Mobilfunk-Antennenmasten! Stuttgart ist verstrahlt! Um die Antennen-Masten herum sind besonders die oberen Stockwerke verstrahlt.
Nimmt man den Vorsorgestandard von 1 µWatt/m2, den der BUND fordert, als Maßstab, so sind die in Stuttgart gemessenen Werte von 3000 bis 150.000 µWatt/m2 extrem hoch.
Die Bürgerinitiative „Mobilfunk Stuttgart West „Der Mast muss weg“ hat an ausgewählten Stellen messen lassen. Wir vermuten, dass solche Werte in ganz Stuttgart „normal“ sind. Die Stadt muss endlich handeln.
Deshalb fordert die Initiative:

  • Keine Genehmigung zur Inbetriebnahme des Mobilfunkmastes Rötestraße 34 und Bismarckstraße 57.
  • Kein Antennenwildwuchs, Ausbaustopp für weitere Masten, eine verbindliche Netzplanung für ganz Stuttgart, die eine drastische Strahlenminimierung garantiert.
  • Einhaltung der Grenzwerte, wie sie vom BUND gefordert werden: Absenkung auf 100 μWatt/m2 sofort und 1 μWatt/m2 als Vorsorgestandard.
  • Strikte Einhaltung von Sicherheitsabständen zu Kindergärten, Schulen und dichtbesiedelten Wohngebieten, auf die sich Betreiber und Kommunen selbst verpflichtet haben.

Demonstration gegen Mobilfunk-Antennenmasten in Stuttgart

Der Stuttgarter Westen ist jetzt schon einer unverantwortlich hohen Strahlenbelastung ausgesetzt. Ohne Rücksicht darauf sollen neue Masten in Betrieb genommen werden, u.a. in der Rötestraße 34 und der Bebelstraße 38. Einstimmig hat sich der Bezirksbeirat West am 2.11.2009 gegen diesen Antennenwildwuchs ausgesprochen.
Die Bürgerinitiative Mobilfunk Stuttgart West protestierte am 5. Dezember 2009 gegen die Errichtung neuer Antennenmasten in der Bebelstraße, Rötestraße und in Stuttgart- Möhringen in unmittelbarer Nähe der Jugendfarm.