Stuttgart 21: Noch mehr Geld versenken mit dem Pfaffensteigtunnel?

Im Dauerkrimi rund um das Planfeststellungsverfahren Filderabschnitt 1.3 zeichnet sich ein neuer Akt ab: Die Idee ist jetzt, einen neuen Tunnel (11,5 km, doppelröhrig) zu bauen von Böblingen bis zum Flughafenbahnhof unter der Messe! Und natürlich – auch das wird fast „nix“ kosten…

Steffen Siegel (Schutzgemeinschaft Filder) hat das Projekt auf der Montagsdemo vom 16.05.2022 ins Visier genommen.
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Einweihung Rosensteintunnel – eine weiterer Schritt in die falsche Richtung

Der von den Umweltverbänden schon von Anfang an kritisierte Bau des Rosensteintunnels wurde am 26. März 2022 eingeweiht. Damit wird ein zentraler Baustein für eine Autobahn quer durch Stuttgart fertiggestellt: Im Zuge der B 10 kann dann fast kreuzungsfrei von Plochingen bis Vaihingen/Enz durchgefahren werden, bis zur A 81 auf mindestens 4 Fahrspuren. Die B 10 wird  so zu einer Parallelautobahn zur A 8, die mitten durch dicht bebaute Gebiete führt und voraussichtlich 20.000 oder 30.000 Kfz Mehrbelastung durch Verkehrsverlagerung und induzierten Verkehr bringen wird.

Anschreiben von VCD und KUS an den Oberbürgermeister und die Fraktionen im Gemeinderat am 24.03.2022

Für den Stuttgarter OB ist weder der dringend gebotene Ausbau des öffentlichen Verkehrs noch das Abhängen der internationalen Magistrale über die Gäubahn ein Thema!

In einem Interview mit der Stuttgarter Zeitung vom 15.10.2021 zu Stuttgart 21 sieht OB Nopper weder die vom Verkehrsministerium aus Kapazitätsgründen gewünschte Erweiterung durch einen Ergänzungsbahnhof als notwendig an, noch sieht er eine Alternative dazu, die internationale Magistrale nach Zürich über die Gäubahn abzuhängen. KUS und VCD halten dagegen:

„Das Klima- und Umweltbündnis Stuttgart und der Verkehrsclub Deutschland, Kreisverband Stuttgart e.V. kritisieren diese Haltung als kurzsichtige Kirchturmpolitik, die der bahnpolitischen Bedeutung der Landeshauptstadt Stuttgart in keiner Weise gerecht wird. Diese trägt auch eine Mitverantwortung für den landes- und bundesweiten Schienenver-kehr. Stuttgart ist Oberzentrum, in welchem nicht nur regionale, sondern auch nationale und internationale Bahnverbindungen zusammenlaufen.“

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Stadt Stuttgart hat berechtigte Kündigung des S21-Finanzierungsvertrags verhindert!

Gemeinderat und Regierungspräsidium haben die Entscheidung über das Bürgerbegehren „Storno 21“ über sechs Jahre hinweg verschleppt. Sie erreichten so, dass die mit dem Bürgerbegehren angestrebte Ausübung eines außerordentlichen Kündigungsrechts der Landeshauptstadt wegen Zeitablaufs verwirkt ist. Rechtsanwalt und Sprecher des Aktionsbündnisses gegen S21 Eisenhart von Loeper: „Einmal mehr ist es den Verantwortlichen damit gelungen, eine Abstimmung im Sinne gelebter Demokratie zu vereiteln.“
Zitat aus der PM Aktionsbündnis Stuttgart 21
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Das ist das Fazit des diesjährigen Alternativen Geschäftsberichts der Deutschen Bahn vom Bündnis Bahn für Alle

„Wir sehen neben den coronabedingt schwierigen Zeiten für die DB AG vor allem eine langfristig hausgemachte Krise. Eine Schieflage ergibt sich durch den Investitionsstau beim maroden Schienennetz, kostspielige Großprojekte ohne adäquaten Mehrwert für den Bahnverkehr, verlustreiche Auslandsgeschäfte und eine aufgeblähte Verwaltung. Letztere kritisierte der Bundesrechnungshof allein im letzten Jahr in drei Berichten.“

…und war da nicht mal was: Privat ist besser als öffentlich?

„Aus einem von uns vorgenommenen Vergleich der jeweils letzten 26 Jahre von Deutscher Bundesbahn und DB AG ergibt sich, dass die Schuldenproduktion der DB AG doppelt so schnell ist wie die der Deutschen Bundesbahn.“

hier geht’s zum Alternativen Geschäftsbericht
zum Vergleich: Geschäftsbericht der DB AG online

Luft und Luftreinhaltung in Stuttgart – gestern, heute, morgen

angeregt durch die Diskussion zur Luftbelastung und Fahrverbote in Stuttgart, hat sich im Mai 2019 Prof. Dr. Jürgen Baumüller entschlossen, eine ausführliche Abhandlung zu erstellen mit dem Titel Luft und Luftreinhaltung in Stuttgart – gestern, heute, morgen.

Flug- und Schiffsverkehr

In dem Übereinkommen von Paris werden Flugverkehr und Schifffahrt nicht aufgeführt, obwohl dort sehr große Emissionen anfallen. Man muss auf den Verhandlungsablauf zurückgreifen, um zu merken, dass diese Bereiche ausgeklammert und anschließend tot-geschwiegen wurden.

„Klimaverhandler trauen sich nicht an die großen Umweltverpester – Flugzeuge und Schiffe“ von Christoph Seidler, Spiegel Online, 10.12.2015

Einen Eindruck, wie viele Flugzeuge und Schiffe auf unserem Planeten unterwegs sind, zeigen Plane Finder und Schiffsradar.

Studie belegt: Autoverkehr kostet die Kommunen das Dreifache des ÖPNV

Der motorisierte Invidualverkehr (MIV) kostet einer Kommune wesentlich mehr Geld, als andere Verkehrsträger. Der ÖPNV verursacht zwar auch Infrastruktur- und Unterhaltungskosten, diese fallen allerdings wesentlich geringer aus und der ÖPNV spielt wieder Geld in die kommunale Kasse durch Fahrkartenverkäufe, weniger Emissionen und Unfallschäden.

Besonders krass sieht es für Fußgänger und Radfahrer aus. In beide Bereiche wird sehr wenig investiert, obwohl die Kommune dort den höchsten Return erzielt. Hinzu kommen positive Effekte wie Gesundheitsprävention,  weniger Lärm, Gestank und Stress – kurzum ohne MIV eine lebenswertere Stadt.

In Stuttgart kostet allein der Rosensteintunnel über 300 Mio. Euro. Damit ließe sich einiges im ÖPNV ausbauen, ganz zu schweigen von Fuß- und Radwegen.

Forscher: Autoverkehr für Kommunen dreimal so teuer wie Bus und Bahn, heise.de, 17.02.2018

„Der Autoverkehr kostet die Kommunen das Dreifache des ÖPNV und der Radverkehr erhält die geringsten Zuschüsse“, Pressemitteilung Uni Kassel, Februar 2018

„Effekte umweltorientierter Verkehrskonzepte auf den kommunalen Haushalt“ von Carsten Sommer, Daniel Leonhäuser, Elena Mucha, Umweltbundesamt, Dezember 2016

Eine andere Mobilität ist möglich

Mobilität ohne Auto – Plädoyer für eine umfassende Verkehrswende von Winfried Wolf, Blätter für die deutsche und internationale Politik, Dezember 2017:
Verkehr als Klimakiller
Die Politik des »Weiter so«
Der Mythos vom klimafreundlichen Elektroauto
Zehn Punkte für eine umfassende Verkehrswende

KUS hat sich Gedanken über Stuttgarts Zukunft gemacht

Schauen Sie sich hier die Visionen zum Verkehr  und zum Thema Vision Pespektiven zur nachhaltigen Stadt an, die bisher erarbeitet wurden.

Elektro-Fahrräder für Stuttgart!

Im Gegensatz zu den Elektro-PKWs ist die Entwicklung der Elektro-Zweiräder schon immens weit fortgeschritten: In China gibt es bereits 150 Mio. Pedelecs und jährlich werden dort ca. 33 Mio. E-Bikes produziert. Auch in Deutschland nimmt die Beliebtheit des Pedelec sprunghaft zu: Im Jahre 2012 waren etwa 1,3 Mio. Pedelecs unterwegs.
Das Pedelec eignet sich speziell für Stuttgarts bergige Topografie hervorragend. Im Verbund mit dem Öffentlichen Nahverkehr könnte es viele Autofahrten ersetzen.

Um noch mehr Menschen zur Benutzung des Pedelecs zu bewegen, sollten die Fahrradwege verbessert und ausgebaut werden

• Radstreifen vom KFZ-Verkehr abtrennen
• Spezielle neue Hangauffahrtswege, um gefahrlos die Höhen zu erreichen
• Fahrwege mit wenig Unterbrechungen (FahrradBrücken, Unterführungen)
• Gute Beschilderung
• Bequeme und kostenlose Transportmöglichkeit in den Stadtbahnen
• Errichtung überdachter Abstellplätze bevorzugt an Haltestellen, Fußgängerzonen, Schulen
• Ausbau des Verleihsystems

Lesen Sie hierzu den KUS-Flyer: „ELEKTROMOBILITÄT IN STUTTGART“

Erfoderliche Eisenbahninstruktur in Stuttgart

Der Kreisverband Stuttgart des Verkehrsclub Deutschland hat eine Analyse des Schienenverkehrs in Stuttgart vorgelegt.
Fazit: Schon im bestehenden Netz gibt es Überlastungen im S-Bahn- und im Regionalverkehr zu den Spitzenzeiten, der Bau von S-21 wird an den entscheidenden Engpässen S-Bahn-Stammstrecke und nördliche Anbindung Hauptbahnhof – Zuffenhausen nichts ändern.

Verödet die Innenstadt weil es an Parkplätzen mangelt – oder weil die Aufenthaltsqualität nicht stimmt?

Oslo Innenstadt

Stuttgart laufd nai kritisiert das 60er-Jahre-Konzept „Mehr Autos in die Stadt macht den Handel satt“ von der Initiative Wirtschaftsförderung der Stadt Stuttgart und anderen: „Eine Steigerung der Attraktivität der Innenstadt wird aber ohne eine Reduzierung des motorisierten Verkehrsaufkommens nicht zu schaffen sein.“

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Ausbau der B27 in Stuttgart? Geht’s noch?
Brief an den Bundesverkehrsminister

In Stuttgart werden immer noch Straßenausbaupläne mit einem Kostenumfang von fast einer halben Milliarde verfolgt. Diese Ausbaupläne sind kontraproduktiv zu den Pariser Klimaschutzzielen wie das Wupperetalinstitut als auch der Sachverständigenrat für Umweltfragen (SRU)  feststellen.
Auch der Oberbürgermeister von Filderstadt, Christoph Traub (CDU) stellt die Sinnhaftigkeit der Maßnahmen in Frage: “Ich tue mich schwer mit dem Gedanken, dass heute eine Straße geplant wird, die 2030 fertig sein soll, während gleichzeitig das politische Ziel der Verkehrswende verfolgt wird, den Individualverkehr im gleichen Zeitraum um 50 Prozent zu reduzieren.
Brief an Andreas Scheuer von BUND, KUS, Schutzgemeinschaft Filder und VCD

Schutzgemeinschaft Filder begrüßt den Gäubahnausbau, jedoch nur zwischen Böblingen und Singen

Empörend ist die nun konkret werdende Realisierung des mängelbehafteten, milliardenschweren Tunnels auf den Fildern! Der Deutschlandtakt wird damit niemals funktionieren!

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Gegendarstellung zur Präsentation im S21-Ausschuss zur Gäubahnkappung

Der VCD Kreisverband Stuttgart e.V. und KUS haben in beigefügtem Brief an den Oberbürgermeister Fritz Kuhn, Bürgermeister Peter Pätzold und die Gemeinderatsfraktionen ihre Empörung darüber zum Ausdruck gebracht, wie das Thema Gäubahnunterbrechung im Stuttgart 21/Rosenstein Ausschuss am 23. Juli 2020 behandelt wurde. Mit falschen Zahlen, Verharmlosung von massiven Verschlechterungen für die Fahrgäste und dem Ausspielen der Belange für nachhaltige Mobilität gegen geplante Wohnbebauung wurde die Unterbrechung der Gäubahn auf viele Jahre, möglicherweise ein Jahrzehnt „begründet“.

Pressemitteilung von VCD und KUS vom 8.8.2020

Unterbrechung der Gäubahn

Die KUS-Veranstaltung mit dem Thema „Das Ende der Magistrale Zürich-Stuttgart und die Zukunft der Gäubahn“ war sehr gut besucht und fand ein großes Echo.
Hermann G. Abmayr zeigte in seinem Film in wunderschönen Bildern die Geschichte der ehemaligen Magistrale Berlin – Zürich.
Klaus Arnoldi sprach in seinem Beitrag die Kappung der Gäubahn wegen des Baus von S 21 an. Nach Meinung des VCD, des BUND und von KUS kann diese Kappung ohne allzu großen Aufwand vermieden werden. Wohnungsbau und Verkehr sollten nicht gegeneinander ausgespielt werden.
Präsentation des BUND zur Gäubahnunterbrechung

Die Grünenfraktion im Bundestag stellte auch Fragen:
Antwort der Bundesregierung im Februar 2020

Die Gäubahn – Das Ende einer Magistrale?

Es ist unglaublich, eine seit 140 Jahren wichtige Schienenverbindung soll im Zuge des Baufortschritts von S21 vom Stuttgarter Hauptbahnhof abgehängt werden. Damit wird nicht nur der Staatsvertrag mit der Schweiz sondern auch der Planfeststellungsbeschluss zu Stuttgart 21 mit Füssen getreten. Für mehr als 5 Jahre werden keine Züge mehr von Stuttgart Hauptbahnhof nach Zürich fahren können. Die Fahrgäste dürfen zunächst nach Vaihingen mit der S-Bahn fahren. Erst wenn der Filderbahnhof, der nicht mal planfestgestellt ist, fertig sein wird, können die S-Bahnen einen großen Bogen fahren und mit Schnell- und Regionalzügen auf einer Trasse um freie Zeitfenster konkurrieren. Bei den aktuellen Finanzproblemen von S21 ist davon auszugehen, dass der Filderbahnhof nie gebaut werden wird.

Und wenn der S-Bahn Tunnel wieder gesperrt ist, was sehr oft vorkommt, fährt gar keine S-Bahn mehr. Das Notfallkonzept der Stuttgarter S-Bahn sieht bisher eine Umleitung der Bahnen über die Gäubahnstrecke zwischen Vaihingen und Hauptbahnhof vor – die Panoramabahn. Der Gemeinderat hat zwar mit GRDrs 964/2019 beschlossen bei der Mia-Seeger-Straße in der Nähe vom Nordbahnhof einen Bahnsteig zu bauen, doch eine gute Lösung sieht ganz anders aus. Und wie mehrere tausend Pendler dann weiter kommen, bleibt offen.

„Die Gäubahn – Das Ende einer Magistrale?“ ein Film von Hermann G. Abmayr, Eisenbahn-Romantik, SWR Fernsehen, 25.10.2019

Grundsatzbeschluss zum Radverkehr

Endlich hat sich der Gemeinderat der Stadt Stuttgart für eine Stärkung des Fahrradverkehrs ausgesprochen. Die Entscheidung fiel zwar knapp aus, ist allerdings ein ermunterndes Zeichen, wenn man bedenkt, dass der erfolgreiche Radentscheid plötzlich doch nicht zu einem Bürgerentscheid taugen sollte. Zumindest hat eine Anwaltskanzlei diese Auffassung vertreten, obwohl im Vorfeld einige Juristen der Stadt um Rat gefragt wurden.

Gemeinderat fasst Grundsatzbeschluss zum Radverkehr, 21.02.2019

Klimawandel, Verkehrswende – und wer geht in den Knast?

Rede von Manfred Niess, KUS Klima- und Umweltbündnis Stuttgart, auf der 424. Montagsdemo am 16.7.2018

Resonanz auf das Gerichtsurteil des Bundesverwaltungsgerichts

„Das Dilemma der Grünen“ von Fabian Franke, Zeit, 27.02.2018

„In Germany’s Car Capital, the Unthinkable: The Right to Ban Cars“ by Katrin Bennhold, New York Times, 27.02.2018

„Luftreinhaltepläne Düsseldorf und Stuttgart: Diesel-Verkehrsverbote  ausnahmsweise möglich“ Pressemitteilung Bundesverwaltugsgericht Nr. 9/2018 vom 27.02.2018

Medienberichte zum Thema Feinstaub über Bürgerinitiativen und KUS

TV4 News Schweden September 2017Stuttgart ab 2:18

„Der deutsche Autowahlkampf“ von Hans von der Brelie, euronews, 19.09.2017
Kommt der saubere Diesel – oder das Aus für Verbrennungsmotoren? Fahrverbote? Quote für E-Autos? Wohin steuert Deutschland nach der Bundestagswahl?

Interview mit Achim Dittler: „Die Dieseltechnologie wird verteufelt“

Interview mit Manfred Niess: „Bevölkerung wird durch Luftschadstoffe vergiftet“

„UmweltAngstgegner der Autoindustrie“ von Dominique Leibbrand, Schwäbisches Tagblatt, 05.09.2017

„Feinstaub in Stuttgart Neckartor-Kläger beantragen 10 000 Euro Zwangsgeld“ von Konstantin Schwarz, Stuttgarter Zeitung, 27.08.2017

„Der Feinstaub-Rebell vom Neckartor“ von Jürgen Lessat, KONTEXT: Wochenzeitung, 16.08.2017

„Gipfel der Wut: der Skandal um den Diesel“, dunja hayali im ZDF, 02.08.2017
Jeder dritte Autofahrer in Deutschland fährt einen Diesel. Auf dem Auto-Gipfel in Berlin trafen sich am Mittwoch u.a. Vertreter der Autoindustrie, Ministerpräsidenten der Länder und Vertreter der Bundesregierung. So wurde beschlossen, dass die Hersteller die Motor-Software ihrer Fahrzeuge verbessern sollen. Damit kann sich der Stickoxidausstoß um bis zu 30 Prozent verringern. Was sagen Autofahrer, Kleinunternehmer, Bürger zu den Ergebnissen des Gipfels?
Im Studio stellte sich Bundesumweltministerin Barbara Hendricks den Fragen Betroffener, darunter Sascha Schmitz, Kfz-Händler aus Mönchengladbach, der schwäbische Umweltaktivist Manfred Niess und Peter Schmaus, Chef eines Stuttgarter Familienunternehmens.

„Fahrverbote per Gerichtsentscheid?“, moma-Reporter, 27.07.2017

Am Freitag fällt das Verwaltungsgericht Stuttgart eine möglicherweise richtungsweisende Entscheidung. Die Kläger fordern von der Stadt, bei Überschreitung der Abgas-Grenzwerte, Fahrverbote auszusprechen. Auch Anwohner von Deutschlands am stärksten belasteter Straße wollen Fahrverbote. Unser moma-Reporter hat sich auf die Spur der Emissionen gemacht: Wie gefährlich sind eigentlich die Stickoxide, die beim Diesel erzeugt werden, und wie belastet der Feinstaub bei den Benzinern den menschlichen Organismus?

„Stuttgart residents sue mayor for ‚bodily harm‘ caused by air pollution“ von Prathap Nair, TheGuardian, 02.03.2017

Thema Feinstaub im Koreanischen Fernsehen, Frühjahr 2017