Liebe Klimafreunde,

auf dem KUS-Treffen am 12. Dezember haben wir folgende Punkte besprochen
Im Rahmen von COP28 gab es in Stuttgart 2 nennenswerte Kundgebungen:
- Freitag 8.12. , 14.30 Uhr, Pariser Platz, FridaysforFuture (FFF) gegen die Finanzierung der LBBW in die Zerstörung des Akbelen-Waldes/Türkei. Die LBBW investiert weiterhin in fossile Energien, entgegegen dem Beschluss des Gemeinderats. Global Oil & Gas Exit List von urgewald https://gogel.org
- Samstag 9. 12., 14.30 Uhr, Stuttgart-Mitte, Rotebühlplatz, Umweltgewerkschaft (UG) und Aktionseinheit.

Diskussion zur LBBW und Vorschlag, in Zukunft Aktivitäten noch besser zu vernetzen.

Aktivitäten von KUS
- Vorbereitung unseres Aktionstags „klimafreundliches Reisen“ – für eine Tourismuswende anlässlich der CMT (Caravan Motor Touristik) am 20. Januar, von 10.00 – 14.00 Uhr auf der Messe-Piazza vor dem Eingang zur Messe mit Info-Pavillon, Reden, Eisbär-Theater, Transparenten, Flugblätter verteilen. Termine (kus-stuttgart.de

Klimaratschlag
- Schlägt vor der Kommunalwahl in 2024 eine größere Veranstaltung vor mit Schwerpunkt: Stuttgart 2035 klimaneutral
- Macht mit bei der CMT-Aktion
- Macht mit beim KUS-Treffen am 16. Januar 2024 mit Referent Jan Kohlmeyer

Referent
Bruno Wipfler berichtet über die Ergebnisse des Bürgerrats Klima.

Diskussion über:
Reichen die Ergebnisse des Bürgerrats Klima aus, dass Stuttgart bis 2035 klimaneutral werden kann? Es braucht eine weitere Auseinandersetzung mit dem Thema.
Es ist unglaublich wieviele Kommentare fast täglich in den Medien zum Thema veröffentlicht werden. Kritiken von Parteien usw. am Bürgerat und der Moderation gehen fehl, weil die Verwaltung selbst die Spielregeln festgelegt hat. Politikwissenschaftler und Fraunhofer Instititut bestätigen die Neutralität des Verfahrens. Über den Bürgerrat | Landeshauptstadt Stuttgart Was kam von den Empfehlungen des Bürgerrats in die Haushaltsberatungen? Aus der anschließenden Diskussion ergaben sich folgende Aspekte:

- freiwillige Quartiere können mit Unterstützung der Stadt 5% der Parkplätze umplanen, das ist eine geringe Fläche (3 Stadtteile zur Probe).
- Information zu Wärmenetzen und vielen anderen Themen sollen von einer einzustellenden Person betreut werden.
- Es gibt für keinen Punkt im Gemeinderat eine Mehrheit.
- Pilotprojekte sind interessant, nur keine verbindlichen Ziele.
- Die geforderten Bürgerbusse werden zu SSB-Flex Bussen.
- 100 km Radschnellwege bis 2035 werden wohl nicht umgesetzt werden (20 Mio. beschlossen).
- 40 % weniger Verkehr wäre nötig, um das Klimaziel in Stuttgat zu erreichen.
- 23 Stadtteil-Veranstaltungen für Information zur Wärmewende wurden bewilligt Stuttgart hat 152 Stadtteile!
- Verwaltung beantwortet nur wenige Anfragen. Es gibt zu viele Stellen, die nicht genügend untereinander zusammen arbeiten. Gutes Beispiel wäre Düsseldorf.
- Auf der Führungsebene fehlen Visionen wohin sich die Stadt entwickeln soll.
- Es gibt keine Zusammenarbeit auf der Ebene der Bürgermeister, alle kämpfen für ihr eigenes Budget. Keiner will die Verantwortung übernehmen.

Die zufällig ausgewählten Bürgerinnen und Bürger, die am Bürgerrat Klima freiwillig mitarbeiteten haben viele Stunden „geopfert“ und haben sich in sachkundiger Begleitung ein Bild machen können darüber, wie Stuttgart in 2035 klimaneutral (s. Gemeinderatsbeschluss) werden kann. Sollte das eine Alibi-Veranstaltung der Verwaltung gewesen sein? Oder werden die Teilnehmenden ernst genommen!

Der Wärmeplan der Stadt wurde im Gemeinderat (außer AFD) beschlossen.
Die Bürger wünschen sich Information zur Wärmewende. Quartiersbezogene Beratung gewünscht.
- Der Vortrag von Dipl. -Ing. Helmut Böhnisch auf dem letzten KUS-Treffen am 29. November 2023 ist auf der KUS-Homepage: Vortrag von Dipl.-Ing. Helmut Böhnisch: „Kriegt Stuttgart bei der Wärmeversorgung noch die Kurve – Stellungnahme zur kommunalen Wärmeplanung der Stadt“

Gemütlicher Teil
Harald Beck zeigte die vielen Aktivitäten von KUS im Laufe des Jahres 2023 auf und im Ausblick auf 2024 die breite Sammlung an Vorhaben und bereits beschlossenen Veranstaltungen. Hinzu kam noch der Vorschlag, auch auf die weit gestiegenen Kosten für S21 im Rahmen einer Info-Veranstaltung hinzuweisen.

Hinweise
- Mo., 19. Februar 2024 um 19 Uhr im großen Rathaussaal, Infoveranstaltung zur Gäubahn mit Tendenz gegen deren jahrelange Kappung vom Hbf. Die Kappung würde mehr Autoverkehr verursachen und wäre daher klimapolitisch kontraproduktiv.
Prominenter Gastredner: Benedikt Weibel (Chef der SBB a. D.) und ausgewiesener Bahnexperte.
- Stuttgart Solar e.V.: Die. 09. Januar, 18.30 Monatstreffen, Vortrag „Wärmeplanung als wichtiges Instrument zum Erreichen der Klimaschutzziele. Rgebnisse und Diskussionen aus unseren Arbeitsgruppen. Stuttgart Solar | Energiewende | Baden-Württemberg (stuttgart-solar.de

- S21: Die „Gegenhalten“-Kampagne von Aktionsbündnis, Montagsdemo und Mahnwache – gegen den klimaschädlichen S21-Tunnelwahn, für einen leistungsfähigen Kopfbahnhof und Umstieg21 lebt davon, dass Menschen sich engagieren und mit ihren Spenden unsere vielfältigen Aktivitäten ermöglichen! „Diese kosten Geld. Jeder Betrag hilft, unsere Aktivitäten im kommenden Jahr zu stärken.“ Die Kontoverbindung finden Sie hier: Kontoinhaber: Umkehrbar e.V. • IBAN: DE45 4306 0967 7020 6274 02 - Oder per Mausklick:https://spenden.twingle.de/umkehrbar-ev/gegenhalten-fuer-den-langen-atem-gegen-s21-2023/tw6567c360267aa/page

An alle, die gerne für KUS spenden wollen: Durch die Umstrukturierung bei Stuttgart Solar e.V. sind wir dabei, als KUS n.e.V. ein eigenes Konto bei der GLS-Bank einzurichten und geben Bescheid, wenn dieses vorhanden ist. Derzeit können leider keine Spenden angenommern werden.

Wir wünschen allen gute, erholsame Feier- und Ferientage und wir treffen uns wieder am 16. Januar im Jugendhaus Mitte mit Jan Kohlmeyer als Referent. Eine Einladung mit Agenda-Vorschlag wird wieder vorher als Newsletter verschickt.

Viele Grüße,
Traude Heberle-Kik (Koordinierungsteam KUS)

Newsletter des Klima- und Umweltbündnis Stuttgart – www.kus-stuttgart.de
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