OB Wahl 2020

Nachdem Hannes Rockenbauch mit dem Versuch gescheitert ist, auf der Grundlage einer gemeinsamen öko-sozialen Position zugunsten von Veronika Kienzle auf seine Kandidatur zu verzichten – Marian Schreier wollte seine Kandidatur nicht zurückziehen – wird KUS die Kandidatur von Hannes Rockenbauch offiziell unterstützen. Er ist ein parteiloser Kandidat, der in großem Umfang für unsere klimapolitischen Ziele eintritt, deutlich mehr als die beiden anderen verbliebenen Kandidaten.

Wesentliche Ziele seines Programms stehen in Einklang mit KUS. Im Klimaschutz orientiert sich Hannes wie KUS in der Zielsetzung konsequent an den Erkenntnissen der Klimawissenschaft und am Pariser Klimagipfel und setzt sich als Ziel für ein Klimaneutrales Stuttgart 2029 (1.5° Ziel).

Seit Jahren kämpft er im Gemeinderat für eine Verkehrswende, von der alle profitieren können, mit Präferierung des Umweltverbundes ( ÖPNV, Rad- und Fußverkehr). Ausbau des ÖPNV, 365,- € Jahresticket bis hin zum Nulltarif,  keine Unterbrechung der Gäubahn um nur ein paar Beispiele zu nennen.

Er setzt sich ein für eine Energiewende, mit beschleunigtem Ausbau der Erneuerbaren Energien und für eine Wärmewende. Er hat ein Konzept welches realistisch umsetzbar ist.
Dabei vergisst er nicht die sozialen Aspekte einer solchen Politik.


Die Wahl zum Oberbürgermeister in Stuttgart findet am 8. November und sehr wahrscheinlich am 29. November statt.
Es ist immerhin das zweit wichtigste Amt im Ländle und der OB sitzt qua Amt in zahlreichen Aufsichtsräten und Gremien.
Damit könnte sie oder er 8 Jahre lang Einfluss auf die Gestaltung der Region Stuttgart nehmen.

Vor dem 29. November:

STZ/STN Podiumsdiskussion zur OB-Wahl

Und noch der Kandidat-O-Mat


Vor dem 8. November:

Verkehrswende-Demo

Stadt für Menschen statt für Autos – Verkehrswende für den Klimaschutzam Freitag, 18. September 2020 um 16 Uhr

Start zu Fuß: Haltestelle Bopser (U5, U6, U7) 16.00 Uhr zu Dorotheenstraße am Karlsplatz

Start mit Rad: Erwin-Schoettle-Platz 16.00 Uhr zur Dorotheenstraße am Karlsplatz

Kundgebung Dorotheenstraße am Karlsplatz 17.00 Uhr

Kommt zu unserer Demo, -zu Fuß oder mit dem Fahrrad, wegen der Corona- Krise bitte mit Maske!

Rednerinnen und Redner Auftakte und Zwischenkundgebungen
Friederike Votteler (Fuß) und Peter Pipiorke (Rad)

Rednerinnen und Redner Abschlusskundgebung Charlottenplatz
Barbara Metz, stellvertretende Bundesgeschäftsführerin Deutsche Umwelthilfe e.V. (DUH)
Christoph Ozasek, Stadtrat und Mitglied in der Regionalversammlung

Musikalische Begleitung: Lokomotive und Capella Rebella

Flyer

KUS-Treffen am 26. Mai 2020 per Online Meeting

Das Koordinierungsteam hat sich getroffen und ein Treffen vorbereitet. Aufgrund der Corona-Krise findet das KUS-Treffen am 26. Mai, 18.30 Uhr per Online Meeting statt. Wir haben ab 19 Uhr einen Referenten zugeschaltet:
Dr.-Ing. Ulrich Vogt vom Institut für Feuerungs- und Kraftwerkstechnik zum  Thema: Aktuelle Ergebnisse zur Luftreinhalteforschung in Stuttgart in Zeiten des Klimawandels
Die Einwahldaten wurden per Newsletter verschickt.

Petitionen zur geplanten EU-Richtlinie für Erneuerbare Energie

20-Jahre laufen schon PV-Anlagen basierend auf dem Erneuerbare-Energien-Gesetz und speisen Strom in das Netz ein. Nun läuft für die ersten Anlagen die Förderung aus. Eine PV-Anlage kann locker nochmal 20 Jahre weiterlaufen und der Einbau eines Stromspeichers zum Selbstverbrauch des Strom erscheint nicht nur wirtschaftlich, sondern auch im Sinne der Energiewende hin zu einem dezentralisierten Netz sinnvoll.

Allerdings läuft das den Interessen der etablierten großen Netztbetreiber zu wider und die nutzen ihre Möglichkeiten, diesen Wandel möglichst lange herauszuzögern. Bei Campact laufen dazu Petitionen:

Keine Enteignung von selbst erzeugtem Strom!

Wir brauchen jetzt ein Recht auf solare Eigenversorgung! Hausgemachte Energie für alle!

Achter „Aktionstag Klimafreundliches Reisen“

Das Klima- und Umweltbündnis Stuttgart KUS und die unterstützenden Umwelt- und Entwicklungsverbände veranstalten am Samstag, 18. Januar 2020 von 10 Uhr bis 14 Uhr bereits den achten „Aktionstag klimafreundliches Reisen“. Auf der Messepiazza spielen Klima-Aktivist*innen Aktionstheater, informieren an einem Stand über klimafreundliches Reisen und verteilen Flugblätter.
Unsere Forderung, es ist höchste Zeit für einen Kurswechsel beim Reisen!

Flug-Blatt Reisen Sie klimabewusst!

Auflösung des Umweltbeirats

Bis vor Kurzem gab es in Stuttgart ein Gremium, das sich mit Umweltthemen befasst hat – den Beirat für Umweltschutz. Nun hat sich in Stuttgart nicht viel getan in Sachen Umweltschutz, wenn die Energie- und Verkehrswende als die drängenden Themen begriffen werden. Das Zeitfenster, den Klimawandel noch abzulindern, beträgt lediglich wenige Jahre. Umso erstaunlicher, dass die Stadt nun auf den Rat der Umweltverbände verzichtet. Deshalb haben wir einen Brief an den zuständigen Bürgermeister und die Fraktionsvorsitzenden des Gemeinderats geschrieben:

Sehr geehrter Herr Pätzold,
Sehr geehrte Fraktionsvorsitzende des Stuttgarter Gemeinderats,

eher zufällig haben wir erfahren, dass die geplante Sitzung des Beirats für Umweltschutz am 11. November 2019 nicht mehr stattfindet, weil es das Gremium nicht mehr gibt. Diese Entscheidung des Gemeinderats wurde den Mitgliedern des Umweltbeirats weder zeitnah mitgeteilt, noch wurde der Umweltbeirat bei dieser Entscheidung in irgendeiner Form beteiligt. Wir vermissen hier eine Wertschätzung unserer Arbeit.

Als Ersatz für den Umweltbeirat soll für die Umweltverbände zukünftig die Möglichkeit bestehen, als Gäste in die Sitzung des Ausschuss für Klima und Umwelt (AKU) zu kommen. Dort sitzen die Umweltverbände dann aber nicht mehr gleichberechtigt an einem Tisch mit den Mitgliedern des Gemeinderats und der Verwaltung, sondern müssen froh sein, überhaupt Rederecht zu bekommen.

Damit verzichtet Stuttgart ohne Not auf das umfangreiche Wissen der Umweltverbände. Ein gutes Stück Erfahrungsaustausch geht verloren. Denn die Umweltverbände bringen durch ihre Arbeit auch eine andere Sichtweise in die Beratung und sind wichtige Organe der Zivilgesellschaft. Zudem haben die Umweltverbände im Umweltbeirat die einzige von anderen Verpflichtungen freie Vertretung der Naturinteressen dargestellt.

Es ist uns bewusst, dass der Umweltbeirat für die Stadt mit Aufwand verbunden ist. Die Situation der Umwelt in Stuttgart ist aber leider bei weitem nicht so, dass man sich zufrieden zurücklehnen kann. Wichtige aktuelle und kommende Umweltfragen sind nach wie vor ungelöst. Vor diesem Hintergrund auf die Expertise der Umweltverbände verzichten zu wollen, wäre zumindest fahrlässig.

Wir halten einen Umweltbeirat für dringend notwendig. Dieser soll zukünftig seine wichtige Arbeit noch effektiver verrichten können als in der Vergangenheit. Hierfür sollte er grundsätzlich öffentlich tagen und auch die Möglichkeit haben, Expertisen öffentlich zu machen. Wir können uns dazu beispielsweise eine Veröffentlichungsmöglichkeit im Amtsblatt und auf den Internet-Seiten der Stadt vorstellen.

Zudem sollten die Mitglieder des Umweltbeirats mehr Einfluss auf die Tagesordnung haben, so dass ihnen wichtige Themen zeitnah im Umweltbeirat behandelt werden. Auch sollten städtische Planungen mit erheblichen Auswirkungen auf die Umwelt frühzeitig im Umweltbeirat besprochen und das Votum der Umweltverbände dazu eingeholt werden. Hierzu wären häufigere (monatliche) Sitzungen notwendig.

Unter diesen Voraussetzungen wären wir – die unterzeichnenden Vertreter der Stuttgarter Umweltverbände – sehr gerne bereit, unser Fachwissen und unsere Zeit auch zukünftig zum Wohle der Stadt zur Verfügung zu stellen. Angesichts der vielen brennenden Umweltprobleme in Stuttgart und Umgebung halten wir das für unverzichtbar.

Mit freundlichen Grüßen

Harald Beck (Klima- und Umweltbündnis Stuttgart)
Dr. Hermann Behmel
Joseph Michl (Landesnaturschutzverband AK Stuttgart)
Christoph Link (Verkehrsclub Deutschland Kreisverband Stuttgart)
Gerhard Pfeifer (BUND Kreisverband Stuttgart)

Endspurt 2019

Internationaler Klimaaktionstag am Freitag, 29. November 2019 um 13:30 Uhr vor dem  Hauptbahnhof, Demozüge starten um 12 Uhr vom Nordbahnhof, Erwin-Schoettle-Platz und Hölderlinplatz

Energiewende einfach durchsetzen mit Dr. Axel Berg, Vorsitzender von EUROSOLAR Deutschland Freitag, 6. Dezember 2019, 19.00 Uhr im Welthaus, Globales Klassenzimmer, Flyer

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